Debatte im Landtag

Letzter Anlauf gegen die frühe Ausgeh-Sperrstund’

(Bild: Alexander Schwarzl)

Heranwachsende in Oberösterreich unter 16 Jahren müssen um eine Stunde früher zuhause sein als Gleichaltrige im Rest von Österreich. Eine rot-grün-pinke Allianz beklagt das als „Diskriminierung“ der hiesigen Jugend, man versuchte am Donnerstag im Landtag, zumindest die ÖVP doch noch davon zu überzeugen, die Ausgeh-Sperrstund’ von 22 auf 23 Uhr (bis 14 Jahre) bzw. von null auf ein Uhr (bis 16 Jahre) zu verlängern. 

Doch SPÖ, Grüne und Neos holten sich bei der ÖVP die x-te Abfuhr: „Es gibt schlichtweg keinen vernünftigen Grund, warum 13-jährige Jugendliche bis 23 Uhr abends alleine unterwegs sein sollten. Der Schutz und die Sicherheit unserer jungen Menschen sind uns ein wichtiges Anliegen, und die Ausgehzeiten im Jugendschutzgesetz dienen genau diesem Zweck“, betont ÖVP-Klubobmann Christian Dörfel. Auch bei anderen Themen, z. B. Autostoppen oder Alkoholgehalt von Getränken, gebe es unterschiedliche Regelungen in den Bundesländern Österreichs.

Verbot für Nikotinbeutel unter 18
Breite Einigkeit gibt es jedoch für das Verbot von tabakfreien Nikotinbeuteln (die man unter die Oberlippe legt) und rauchbaren CBD-Produkten für unter 18-Jährige in Oberösterreich. Die sind in einigen anderen Bundesländern weiter frei erhältlich, eine bundesweite Regelung gibt es nicht.