FPÖ mahnt

Immer noch viel Zuwanderung in unser Sozialsystem

FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr bei Landtagssitzung(Bild: Dostal Harald)

„Die Anzahl der Sozialhilfe-Empfänger in Oberösterreich sinkt beständig", freut sich FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr. Er führt das auf von der FPÖ initiierte Reformen zurück. Allerdings gebe es noch immer eine hohe Zuwanderung in unser Sozialsystem, interpretiert er die neuesten Zahlen.

„Die Zahl der Sozialhilfe-Empfänger sinkt beständig“, freut sich FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr. Mittlerweile beziehen nur noch 5470 Personen in Oberösterreich Sozialhilfe (am Stichtag 30.06.2023). Im Vergleich zum Stichtag 2021 bedeutet dies einen Rückgang von 30 Prozent bzw. 2500 Personen, gibt Mahr die neuen, von Sozialreferent Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) vorgelegten Zahlen bekannt. Mahr blickt noch weiter zurück: „Die Zahlen bestätigen jedenfalls, dass die FPÖ-Reform wirkt: Seit dem Höchststand der Sozialhilfe-Empfänger (rund 15.000, Anm.) im Jahr 2017, konnte die Anzahl fast gedrittelt werden. Diese Entwicklung ist erfreulich“, erinnert Mahr an die ersten Schritte, die Oberösterreich ab Juli 2016 gegangen ist. Die Ziele waren „mehr Leistungsgerechtigkeit, mehr Ansporn zum Arbeiten und Deutschkenntnisse als Grundlage des Integrationswillens“.

Hälfte der Bezieher Nicht-Österreicher
Gesunken ist auch die Zahl der ausländischen Sozialhilfebezieher, nämlich von 6914 im Jahr 2017 auf nunmehr 2409. Die „Österreicher-Quote“ ist dadurch von 53,7 auf 58 Prozent gestiegen. Mahr ist das allerdings immer noch zu wenig: „Dass fast die Hälfte der Bezieher Nicht-Österreicher sind, zeigt offen auf, dass die angeblich qualifizierte Zuwanderung ein Märchen war und bleibt. Beispielsweise arbeiten 37,3 Prozent der in Österreich lebenden Syrer nicht, obwohl sie dürften.“ Der FPÖ-Politiker spricht daher vom „Wermutstropfen Zuwanderung“.