Krieg in Europa

Neubauen statt zusperren: Kehrtwende bei Kasernen?

Oberösterreich
22.04.2023 09:00

Jahrelang musste Oberösterreich gegen Kasernenschließungen kämpfen und oft vergeblich, wie Schließungen in Kirchdorf, Steyr und Linz-Ebelsberg zeigen. Kommt jetzt die Kehrtwende angesichts der verschärften Sicherheitslage in Europa? In der ÖVP Oberösterreich rechnet man immer mehr damit.

Die Landes-ÖVP sieht jedenfalls Chancen auf eine neue Kaserne im Bundesland, eine Hoffnung, die Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger mit Blick auf die ÖVP-Verteidigungsministerin Klaudia Tanner diplomatischer so formuliert: „Es muss ergebnisoffen neu evaluiert werden, inwieweit die in den vergangenen Jahren erfolgten Kasernen-Schließungen angesichts neuer strategischer Herausforderungen weiterhin ohne Ersatzlösung bleiben können.“ Dazu kommt noch, dass eine neue Pionierkompanie für Oberösterreich, wie sie im oberösterreichischen Regierungsprogramm gefordert wird, ja auch eine Unterbringung braucht, sofern sie tatsächlich kommt.

Zitat Icon

Umfassende militärische Landesverteidigung erfordert eine umfassend, rasch und flächendeckend einsatzbereite Armee. Dieser Aufbaupfad für das Bundesheer muss im Sinne unserer Sicherheit politisch nachhaltig abgesichert bleiben und konsequent beschritten werden

Florian Hiegelsberger, OÖVP

OÖVP-Sicherheitsagenda bestätigt
Zur Forderung nach so einer Kehrtwende im bisherigen Heeres-Sparkurs sieht sich Hiegelsberger auch durch den neuen, von Tanner vorgelegten Landesverteidigungsbericht bestätigt, der sich mit der Sicherheitsagenda der Landes-ÖVP aus dem Herbst 2022 deckt: „Angesichts der Rückkehr der konventionellen Kriegsführung nach Europa müssen die in den vergangenen Jahren am Bundesheer-Standort Oberösterreich finanziell und faktisch vollzogenen Restrukturierungen neu vermessen und, wo erforderlich, angepasst werden“, mahnt Hiegelsberger.

Versprochenes Hilfs-Abkommen
Es gibt ja auch das sogenannte Schutz- und Hilfe-Abkommen zwischen Land und Bund aus dem Sommer 2021 mit versprochenen Investitionen in Gebäude, Hubschrauber, Transportflugzeuge, Panzergrenadier-Einheiten und Soldaten-Ausrüstung (nicht nur Waffen). Da sei für die OÖ Volkspartei sonnenklar, dass dieses Abkommen „zügig sowie auf Punkt und Beistrich umgesetzt wird“. Auch in Krisenzeiten autarke Kasernen als Anlaufstellen für den Zivilbereich sind da enthalten.

Und was ist mit dem Frieden?
„Florian, mir graut’s vor dir“, könnte man in Abwandlung eines Spruchs aus Goethes Faust sagen: Wie pragmatisch der OÖVP-Parteimanager von der „Rückkehr der konventionellen Kriegsführung nach Europa“ spricht, um die Forderung nach Stärkung des Bundesheers zu untermauern, bestärkt Ängste vor einer Ausweitung des Kriegs gegen die Ukraine.
Doch wir wollen nicht den Boten prügeln: Die Zeiten sind unsicher. Aber ob Aufrüstung in Österreich die richtige Antwort ist, bezweifle ich. Waren wir neutralen Österreicher nicht mal gewitzte Friedensvermittler?

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