Polen blockiert

OSZE-Chefin gegen Ausschluss Russlands

Wenn es nach Polen geht, soll das Jahrestreffen der 57 Außenminister der Organisation für Zusammenarbeit und Sicherheit in Europa ohne Vertreter aus Russland stattfinden. Der polnische OSZE-Vorsitz hat am Freitag mitgeteilt, dass Sergej Lawrow die Einreise verweigert werde, da er wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf der EU-Sanktionsliste steht. Dieser Schritt hat für große Empörung in Moskau gesorgt. Nun meldet sich OSZE-Generalsekretärin Helga Maria Schmid zu Wort und spricht sich gegen einen Ausschluss Russlands aus.

Ein solcher Schritt würde keine Abhilfe schaffen. „Die Gründer der OSZE haben aus gutem Grund keinen Austrittsmechanismus vorgesehen. Die OSZE ist qua Definition eine inklusive Organisation“, sagte Schmid in einem am Montag veröffentlichen Interview mit der Initiative „Gesichter der Demokratie“. Die im Kalten Krieg entstandene Organisation sei „keine Schönwetterorganisation“, so die deutsche Diplomatin, die sich zuversichtlich zur Zukunft der in Wien ansässigen Organisation zeigte.

Schmid: „Die Gräben sind tief“
„Wir haben derzeit sehr schwierige Diskussionen, die Gräben sind tief. Aber in der Zukunft werden die einzigartigen Instrumente der OSZE, der umfassende Sicherheitsansatz und die Tatsache, dass Russland und Amerika, Europa und Zentralasien an einem Tisch sitzen, wegweisend sein“. Gerade wegen ihrer inklusiven Mitgliedschaft mit ihren 57 Teilnehmerstaaten aus Zentralasien, Nordamerika und Europa werde die OSZE künftig eine noch größere Rolle spielen wird, so Schmid.

Das Jahrestreffen findet am 1. und 2. Dezember im polnischen Lodz statt. Die Einreiseverweigerung der polnischen Regierung findet Moskau „beispiellos und provokativ“. Polen habe damit der Glaubwürdigkeit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) „irreparablen Schaden zugefügt“, erklärte Lawrow in der Vorwoche.