18.07.2011 10:18 |

Wegen Steinewerfens

Israels Armee steckt Kinder ins Gefängnis

Israel hat in den letzten sechs Jahren mehr als 800 minderjährige Palästinenser, darunter zahlreiche Kinder, wegen Steinewerfens vor Militärgerichte gestellt und verurteilt. Laut der Menschenrechtsorganisation B'Tselem wurden von Anfang 2005 bis Ende 2010 mindestens 835 Minderjährige verhaftet und vor Militärgerichtshöfen im besetzten Westjordanland angeklagt. Dabei wurde nur einer von ihnen freigesprochen, der Rest wurde für schuldig befunden und in Haft genommen. B'Tselem sieht darin eine völlig rechtswidrige Vorgehensweise.

34 der Festgenommenen waren den Angaben zufolge zwölf bis 13 Jahre alt, 255 weitere 14 bis 15 Jahre und 546 schließlich 16 bis 17 Jahre. In den meisten Fällen sei Haft als Strafe für die Jugendlichen gewählt worden, heißt es in dem am Montag veröffentlichten Bericht von B'Tselem. In den sechs Jahren seien 93 Prozent der Jugendlichen wegen Steinewerfens mit Haftstrafen belegt worden, die von einigen Tagen bis zu 20 Monaten dauerten. In dieser Zeit seien auch 19 Palästinenser im Alter von unter 14 Jahren eingesperrt worden - und das, obwohl Kinder in diesem Alter nach israelischem Gesetz gar nicht ins Gefängnis geschickt werden dürfen.

In der Nacht abgeholt und verhört
30 palästinensische Jugendliche berichteten der Organisation, israelische Soldaten hätten sie mitten in der Nacht festgenommen. Den Eltern sei nicht erlaubt worden, ihre Kinder zu begleiten. Etwa zwei Drittel der Befragten gaben an, während des Verhörs Gewalt ausgesetzt gewesen zu sein. Es sei ihnen auch verboten worden, zur Toilette zu gehen sowie zu essen und zu trinken. Als Sicherheitshäftlinge dürften sie zudem nicht telefonieren, heißt es in dem Bericht.

Laut B'Tselem entspreche die israelische Militärrechtsprechung weder israelischem noch internationalem Recht und gewähre Minderjährigen nur sehr wenige Freiheiten, wie etwa das Recht auf Trennung von erwachsenen Häftlingen. Auch diese würden jedoch nicht immer eingehalten. Im November 2009 sei zwar ein spezielles Jugend-Militärgericht im Westjordanland eingerichtet worden, um sich besser mit solchen Fällen beschäftigen zu können. Dennoch gebe es weiter ernsthafte Verstöße gegen die Rechte von Minderjährigen, heißt es in dem Bericht.

Die israelische Armee wies in einer Reaktion auf die Anschuldigungen darauf hin, dass militante Palästinenserorganisationen Minderjährige für Anschläge auf Israelis missbrauchten. Das Militärgericht habe mit mangelnder Zusammenarbeit seitens der palästinensischen Behörden, der Angeklagten sowie ihrer Eltern zu kämpfen, "die Terroraktivitäten als ideologisch motiviert ansehen". Was die Vorwürfe von Misshandlungen von Minderjährigen im Verhör betrifft, so sei es unmöglich gewesen, diese zu überprüfen, weil die Behauptungen auf anonymen Aussagen basierten.

Erneut Luftangriff im Gazastreifen
Indes sind in der Nacht auf Montag im Süden des Gazastreifens bei einem erneuten Angriff der israelischen Luftwaffe nach palästinensischen Angaben mindestens zwei Menschen verletzt worden, einer von ihnen schwer. Ein Sprecher des israelischen Militärs bestätigte den Angriff - dieser habe sich gegen Palästinenser gerichtet, die "einen Terroranschlag auf Israel planten", sagte er ohne genauere Angaben von Gründen.

Nach Darstellung von palästinensischen Augenzeugen warf die israelische Luftwaffe zudem im Norden des abgeriegelten Küstengebiets Flugblätter ab, auf denen sie die Einwohner davor warnte, sich auf weniger als 300 Meter dem israelischen Grenzzaun zu nähern. In den vergangenen Tagen haben Raketenangriffe aus dem Gazastreifen auf Israel und Gegenschläge der israelischen Luftwaffe zugenommen.

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