Nach Misstrauensvotum

Johnson will Schlussstrich unter Personaldebatte

Nach dem überstandenen Misstrauensvotum wurden am Dienstag erneut Stimmen laut, die den Rücktritt des britischen Premierministers Boris Johnson fordern.

(Bild: AP/Andrew Parsons/Downing Street)

Nach dem überstandenen Misstrauensvotum am Montag will sich der britische Premierminister Boris Johnson darauf konzentrieren, wie das Land vorangebracht werden könne. Die Debatte über seine eigene politische Zukunft solle hingegen beendet werden.

Ob das so bald eintreten wird, ist aber fraglich. Obwohl 211 konservative Abgeordnete für ihn stimmten, verweigerten 148 Tory-Abgeordnete Johnson das Vertrauen. Das sind 40 Prozent, die nicht hinter ihm stehen. Am Dienstag wurde erneut ein Rücktritt Johnsons gefordert, diesmal vom früheren Parteichef der britischen Konservativen und ehemaligen Außenminister, William Hague. Der Premierminister habe nicht mehr die Autorität, um seine Partei und das Land zu führen, schrieb er in einem Beitrag für die Tageszeitung „The Times“. Johnson, der nach dem Votum gegen ihn selbst von einem „guten Ergebnis“ sprach, solle das erkennen.

„Auf der Seite hart arbeitender Briten“
Johnson hatte vor der Kabinettssitzung am Dienstag beteuert, dass die Regierung auf der Seite hart arbeitender Briten und Britinnen stehe und mit der Arbeit fortfahren würde. „Dies ist eine Regierung, die das leistet, was den Menschen in diesem Land am meisten am Herzen liegt“. Rückenwind bekam Johnson am Dienstag vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Er freue sich, dass Johnson als Freund der Ukraine erhalten bleibe. Ein neues Misstrauensvotum braucht der Minister wahrscheinlich ein Jahr lang nicht mehr befürchten. So lange ist laut den parteiinternen Regeln kein weiteres möglich, obwohl ein Abgeordneter einwandte, dass dies geändert werden könne.

Eine Herausforderung könnten die Wahlen in zwei Bezirken am 23. Juni werden. Dort sind konservative Politiker nach Skandalen zurückgetreten. Die Opposition dürfte gute Aussichten auf einen Erfolg haben.