Hass im Internet

Böhmermann bringt Polizisten in Erklärungsnot

In seiner jüngsten Sendung zeigte Satiriker Jan Böhmermann auf, dass Ermittlungen wegen Hass im Netz allzu oft ins Leere laufen.

(Bild: YouTube.com/ZDF Magazin Royale)

Ein Experiment des Satirikers Jan Böhmermann mit den Polizeieinheiten der 16 deutschen Bundesländer hat nun in einigen Behörden Konsequenzen für Beamte. In Bremen ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen einen Polizisten wegen des Verdachts der Strafvereitelung. Hintergrund ist eine Aktion der Sendung „ZDF Magazin Royale“. Die Redaktion hatte sieben offensichtlich strafrechtlich relevante Hassbotschaften angezeigt und später den meist schleppenden Ermittlungsverlauf geschildert.

Angezeigt wurden Morddrohungen ebenso wie antisemitische Inhalte und verfassungsfeindliche, rechtsradikale Symbole. In einigen Bundesländern waren die Anzeigen erst gar nicht angenommen worden. Seit „Bekanntwerden der konkreten Vorwürfe in der letzten Woche“ werde gegen einen Beamten des Polizeireviers wegen des Verdachts der Strafvereitelung ermittelt, teilte die Polizeiinspektion Magdeburg mit. Auch in Sachsen-Anhalt wurden interne Ermittlungen ausgelöst.

Anzeige blieb wochenlang liegen
In Bremen soll der Polizist die Anzeige zwar aufgenommen haben, sie aber erst zwei Monate später auf Nachfrage der Anzeigenden im System erfasst haben. Nun müsse geprüft werden, warum die Sache verspätet bearbeitet wurde, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft in Bremen. Der betroffene Polizist wurde in den Innendienst versetzt, wie die Bremer Polizei mitgeteilt hatte. Zu diesem Zeitpunkt waren die Böhmermann-Recherchen noch nicht öffentlich bekannt.

In Sachsen-Anhalt hieß es in einer Mitteilung der Magdeburger Polizei: „Nach bisherigen Erkenntnissen ist hier die Entgegennahme einer Strafanzeige seinerzeit unterblieben.“ Der Sachverhalt werde „gründlich und umfassend untersucht“. Die Ermittlungen in dem konkreten Fall dauerten an, hieß es. Auch aus anderen Ländern gab es Reaktionen zu den Recherchen - etwa für die Polizei in Hessen gab es Lob in der Sendung. „In elf Minuten war alles erledigt. So einfach kann es gehen“, resümierten die Polizei-Tester vom „ZDF Magazin Royale“.