Fall Husein (13)

Innenminister weicht Fragen zur Abschiebung aus

Anfragebeantwortung aus dem Nationalrat rund um die Abschiebung eines 13-jährigen Schülers aus Salzburg - mit Formal-Antworten und Datenschutz-Ausrede. Kritik kommt von NEOS-Politikerin Stephanie Krisper.

Die „Krone“-Leser kennen das Schicksal von Husein (13): Das Tischtennis-Talent ist Mitte Februar mit seiner Familie nach Aserbaidschan abgeschoben worden – unter Protesten von Mitschülern und Vereinskollegen. Der Fall erreichte den Nationalrat: Stephanie Krisper (NEOS) stellte eine Anfrage an das Innenministerium.

Formal-Antworten mit wenig Einzelheiten
Nun liegt die 16-seitige Beantwortung vor: viele Formal-Antworten, aber kaum Einzelheiten bezüglich Huseins Abschiebung. „Leider weicht das Innenministerium, wohl aus guten Gründen, bei vielen Fragen aus“, kritisiert Krisper. So finden sich gerade bei den Fragen zur Kindeswohlprüfung „überhaupt keine Informationen zum Einzelfall“.

Zur Frage, warum der Vater nach der Festnahme von der Familie getrennt wurde, verweist das Innenministerium gar auf den Datenschutz. Teils fehlen Daten - beispielsweise zur Anzahl von Abschiebungen von Familien mit Minderjährigen.

Die Hoffnung auf eine Rückkehr Huseins lebt: Das Magistrat Salzburg prüft zurzeit den Antrag auf ein Schülervisum.