Platz drei für Salvini

Umfrage: Rechtspartei Brüder Italiens auf Platz 1

Schrill und aggressiv: Politischen Beobachtern zufolge ist Giorgia Meloni von der Rechtspartei „Fratelli d‘Italia“ der aufgehende Stern an Italiens Populisten-Firmament.

(Bild: AFP)

Die rechtspopulistische Partei Fratelli d‘Italia (Brüder Italiens/FdI) ist in einer Umfrage zur stärksten Einzelpartei des Landes aufgerückt. Die Partei um die Rechtspopulistin Giorgia Meloni hat mit 21,5 Prozent Zustimmung die (sozialdemokratische) Demokratische Partei (21,3 Prozent) überholt, geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts AGI Youtrend hervor.

Die FdI ist die einzige Kraft im italienischen Parlament in Opposition zur seit Februar 2021 bestehenden Konzentrationsregierung unter Premier Mario Draghi.

Parlamentswahlen spätestens im Frühjahr 2023
Drittstärkste Kraft ist in der Umfrage die rechtspopulistische Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini mit 15,9 Prozent, gefolgt von der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung, die auf 13,3 Prozent klar zurückgefallen ist. Die beiden Parteien sind gemeinsam die wesentlichen Mehrheitsbeschaffer des amtierenden Kabinetts Draghi. Die konservative Forza Italia des früheren Regierungschefs Silvio Berlusconi muss sich mit 8,7 Prozent begnügen. In Italien sind spätestens im Frühjahr 2023 Parlamentswahlen fällig.

Kritik an Salvinis Lega und Berlusconis Forza Italia
„Wir sind bereit, die Segel zu hissen für eine lange Reise, die die Konservativen in die Regierung bringen wird. Wir wollen zusammen gewinnen oder verlieren, ohne Allianzen mit unseren Gegnern“, sagte Meloni beim Fdl-Parteitag am 1. Mai. Die 45-Jährige kritisierte damit indirekt die Lega und die Forza Italia des früheren Regierungschefs Silvio Berlusconi, die derzeit gemeinsam mit Mitte-Links-Parteien die Draghi-Regierung unterstützen.

Silvio Berlusconi mit Matteo Salvini

(Bild: AP)

Denmnoch richtete Meloni einen Appell an die verbündeten Parteien Lega und Forza Italia für eine solide Allianz des Mitte-Rechts-Lagers, um die Parlamentswahlen in Italien im kommenden Jahr zu gewinnen.

Schrille und aggressive Auftritte
Politischen Beobachtern zufolge ist Meloni der aufgehende Stern an Italiens Populisten-Firmament. Die Mutter einer fünfjährigen Tochter, die schon als Jugendministerin in der Regierung von Silvio Berlusconi (2008-2011) amtierte, wirkt klein und zierlich, doch ihr Aussehen sollte nicht täuschen. Ihre Auftritte sind schrill und verbal aggressiv. Die gebürtige Römerin aus dem Arbeiterviertel Garbatella wettert unermüdlich gegen illegale Einwanderung, hohe Steuern und die Brüsseler Technokratie.

Giorgia Meloni

(Bild: AFP)

Vergleiche mit Marine Le Pen
Oft wird die Blondine mit den blauen Augen mit Marine Le Pen, der Chefin des französischen Rassemblement National (RN), verglichen. Wie Le Pen ist Meloni mit ihrem unüberhörbaren römischen Akzent redegewandt und energisch. Zu Melonis Sympathisanten zählen nicht nur Nostalgiker des faschistischen Diktators Benito Mussolini. Mit Slogans gegen illegale Migration, die Globalisierung und die EU konnte sie bereits viele moderate Rechtswähler ansprechen. 

Am 12. Juni sind Kommunalwahlen in circa 1000 Gemeinden geplant, zu denen neun Millionen Wähler aufgerufen sind. Italien hat eine Bevölkerung von 59 Millionen.