Viele Fälle an Schulen

Impfpflicht-Kontrolle bleibt an der Polizei hängen

Nur Polizei darf ab 15. März die Impfpflicht kontrollieren.

(Bild: Alexander Schwarzl)

Vielleicht kontrollieren die Polizisten ja beim Schulweg-Dienst bald das Impfzertifikat! Denn nur die Exekutive darf ab 15. März die Gesetzeseinhaltung kontrollieren. Und der Neuinfektions-Tageshöchstwert vom Mittwoch hängt damit zusammen, dass von den 8553 neuen Fällen 3061 aus Schulen stammen.

Natürlich wird es keine Impfpflicht-Razzien vor Schulen geben, da im Gesetz auch keine Schwerpunktkontrollen rund um den Immunisierungs-Status der Oberösterreicher geplant sind. Es sollen ab dem Beginn der „Phase 2“ Mitte März die Oberösterreicher ausschließlich im Zuge von Routine-Amtshandlungen der Polizei ihren Impfpass herzeigen müssen. Dann heißt es bei der Verkehrskontrolle also: „Führerschein, Zulassungsschein, Verbandspackerl und Grüner Pass.“ Ist wer nicht geimpft, bekommt die Gesundheitsbehörde die Information und leitet ein Strafverfahren ein. Wie lange diese Phase dauert, bis automatisch alle Nicht-Geimpften – aktuell etwa 31 Prozent der Oberösterreicher – einen Strafbescheid bekommen, ist noch ungeklärt.

„Omikron-Gipfel“
Inzwischen steuert unser Land auf den „Omikron-Gipfel“ zu. Am Mittwoch gab’s 8553 Neuinfektionen, der bisherige Höchstwert waren in der Vorwoche 6973. Laut Krisenstab waren es die vielen Fälle der PCR- und Antigen-Tests am Montag in Schulen, die Oberösterreich mit Abstand an die erste Stelle im Bundesländervergleich katapultierten. Wien hatte auf Platz 2 gezählte 7153 Fälle - und auch in Salzburg, das lange wie OÖ als Hochinzidenzgebiet galt, waren es „nur“ 2819 Neuinfektionen. Aktuell sind 43.644 Oberösterreicher infiziert.