„Stimmung aufgeheizt“

Polizei machtlos gegen Masken-Verweigerer auf Demo

(Bild: Jasmin Steiner)

Bei einer Corona-Demo versammelten sich am Mittwoch am Innsbrucker Landhausplatz rund 1500 Menschen. Die Stimmung sei aggressiv und provozierend gewesen, die Demonstranten hätten sich nicht kooperationsbereit gezeigt, hieß es vonseiten der Polizei.

Aus Deeskalationsgründen und wegen der aufgeheizten Stimmung haben die Beamten weitestgehend auf Anzeigen verzichtet, obwohl die meisten Teilnehmer keine vorgeschriebenen FFP2-Masken trugen. „Ein kleiner Funke hätte genügt, um die Situation eskalieren zu lassen“, so die Polizei. Außerdem ginge es bei den fehlenden Masken nur um Verwaltungsübertretungen, die Verhältnismäßigkeit müsse gegeben sein.

Auch habe sich der Demozug nicht lenken lassen. Auf die Frage hin, ob die Taktik der Polizei auch eine Reaktion auf die „Grenzen töten“-Demonstration im Jänner dieses Jahres war, hieß es, jede Demo sei anders geartet und müsse differenziert betrachtet werden. Bei der „Grenzen töten“-Demo setzte die Polizei Pfefferspray ein und kesselte einen Teil der Teilnehmer ein.

„Taktik anpassen“
Der Grund für das Einkesseln des sogenannten Schwarzen Blocks war damals, dass der Corona-Sicherheitsabstand offenbar nicht eingehalten wurde. Das Verhalten der Polizei war damals gesetzeswidrig, wie sich später vor Gericht herausstellte. Auf die Frage, wie die Polizei in Zukunft mit Maskenverweigerern umgehen würde, hieß es, dass die Polizei ihre Taktik anpassen werde müssen.