Verletzte in Innsbruck

Polizei löste Anti-Abschiebungs-Demo auf

(Bild: privat)

Unter dem Motto „Grenzen töten!“ fand am Samstag eine Demonstration in Innsbruck mit rund 600 Teilnehmern statt, die wegen Ausschreitungen nach rund eineinhalb Stunden aufgelöst worden ist. Der Grund für die Auflösung war, weil sich ein gewaltbereiter Schwarzer Block gebildet hatte. Demonstranten und Polizei gingen zum Teil aufeinander los. Innenminister Karl Nehammer sprach von einem „kriminellen Akt“.

Die Ereignisse rund um die Abschiebung einer in Österreich geborenen zwölfjährigen Schülerin machten das Thema „Deportation“ wieder aktuell. Im Demonstrationszug formierte sich in der Mitte ein Schwarzer Block - dieser wurde zuerst eingekesselt, bis die Demonstration schließlich unter Einsatz von Pfefferspray aufgelöst wurde. Gemeinderat Mesut Onay war als Beobachter anwesend: „So etwas bin ich von Innsbruck nicht gewöhnt, der Polizeieinsatz war unverhältnismäßig, vor allem der massive Einsatz von Pfefferspray. Ich hätte mir Deeskalation gewünscht.“ Mehrere Personen wurden verletzt, die Rettung alarmiert.

Laut Innenministerium kamen 600 Personen zu der Demonstration.

(Bild: LIEBL Daniel)

Innenminister: „Angriff auf Polizisten ist krimineller Akt“
Während der Innsbrucker Gemeinderat den Einsatz als unverhältnismäßig betrachtete, sah Innenminister Karl Nehammer (ÖVP), der von einem Angriff auf die Polizeibeamten sprach, die Sache gänzlich anders: „Wenn Hass und Gewalt über den sachlichen Dialog gestellt werden, ist unsere Demokratie und der Rechtsstaat in Gefahr. Der Angriff auf Polizistinnen und Polizisten ist ein krimineller Akt von Personen, die behaupten die Menschenrechte zu schützen.“. Man könne über behördliche Entscheidungen unterschiedlicher Meinung sein und den Diskurs führen. „Wenn jedoch die Auseinandersetzung auf die Straße verlegt und mit Gewalt ausgetragen wird, ist der Boden der Rechtsstaatlichkeit verlassen worden“, so der Innenminister.

(Bild: APA/AFP/Joe Klamar)

600 Teilnehmer
Laut dem Innenministerium waren 600 Teilnehmer bei der Demonstration dabei. 60 Personen wurden dem Schwarzen Block zugeordnet. Der Marschblock sei szenetypisch mit Transparenten umhüllt gewesen. Dabei sei der Mindestabstand nicht eingehalten worden. „Die Gesundheitsbehörden waren vor Ort und verlangten vom Veranstaltungsleiter die Einhaltung der Covid-Schutzbestimmungen. Nach Anhaltung des Demonstrationsmarsches kam es zu Angriffen aus den Reihen des Schwarzen Block, woraufhin mehrfach Pfefferspray von Seiten der Polizei eingesetzt wurde“, hieß es.

Da der Versammlungsleiter die Versammlung über Aufforderung nicht beendete, erfolgte die behördliche Auflösung. Es kam zu insgesamt fünf Festnahmen. Von 25 Personen wurden die Personalien überprüft. Ein Polizeibeamter wurde durch einen Tritt in den Genitalbereich verletzt.