22.10.2021 19:56 |

Verhandlungen starten

Graz nach Wahl: SPÖ sagt Ja zur Links-Koalition

Wie geht es in Graz nach dem Wahlsieg der Kommunisten weiter? Nach wochenlangen Sondierungsgesprächen ist am Freitag eine Vorentscheidung gefallen. Der SPÖ-Vorstand hat Koalitionsverhandlungen mit der KPÖ und den Grünen abgenickt.

Die Flaggenparade im Burghof am Freitagabend war der letzte öffentliche Auftritt von Siegfried Nagl als Grazer Bürgermeister. Zeitgleich wurden in der SPÖ-Zentrale die Weichen für die Zukunft gestellt.

Parteichef Michael Ehmann bekam das Pouvoir für Koalitionsverhandlungen. Und zwar mit breiter Mehrheit: 35 Vorstandsmitglieder waren anwesend. Es gab nur eine Gegenstimme und eine Enthaltung - sonst waren alle dafür.

1969 KPÖ-Zusammenarbeit ausgeschlossen
Im Vorfeld der Sitzung war gezündelt worden. Ehmann wurde die „Eisenstädter Erklärung“ von 1969 vorgehalten - damals hat die SPÖ jede Zusammenarbeit mit den Kommunisten ausgeschlossen. Zudem gab es Murren in der Landespartei - Ehmann hat sich deswegen in den letzten Wochen auch laufend mit LH-Vize Anton Lang abgestimmt.

Zitat Icon

Wir werden die Koalitionsverhandlungen gleich ergebnisoffen führen wie die Sondierungsgespräche.

SPÖ-Chef Michael Ehmann

Drei Wochen bis zur Gemeinderatssitzung
KPÖ, Grüne und SPÖ haben kurzfristig für Samstag eine Pressekonferenz anberaumt. Betreff: die weiteren Schritte. Bis zur konstituierenden Gemeinderatssitzung ist noch drei Wochen Zeit. Man werde sich schon einigen, heißt es aus Verhandlerkreisen, vielleicht schon bis 5. November. Die künftige Bürgermeisterin Elke Kahr hatte bereits kurz nach der Wahl gesagt, dass die Schnittmenge mit den zwei Parteien am größten sei.

Am Freitag trafen sich Kahr und ÖVP-Chef Kurt Hohensinner zu einem Gespräch. Dieses sei konstruktiv verlaufen, hieß es danach. Wegen des Proporzsystems wird die ÖVP auch künftig zwei Stadträte in der Murmetropole stellen. Über die Ressortverteilung ist noch nicht geredet worden.

Ernst Grabenwarter
Ernst Grabenwarter
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