Klubklausur der SPÖ

Trotz Pandemie gestärkt in die Zukunft

Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich präsentierten am Donnerstag erste Ergebnisse der Klubklausur.

(Bild: Judt Reinhard)

In der Sankt Martins Therme in Frauenkirchen hält derzeit die SPÖ ihre zweitägige Klubklausur ab. Die omnipräsente Pandemie und ihre Auswirkungen sind ebenso Thema wie die Zukunftspläne der Landesregierung. Ein Fokus wird nun noch stärker auf leistbarem Wohnraum sowie dem Ausbau des Pflegemodells liegen.

„Wir wollen trotz aller Widrigkeiten gestärkt aus dieser Krise kommen“, betont SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich. Seit Beginn der Pandemie wurde im Burgenland mit gezielten Maßnahmen – darunter etwa das beliebte Bonusticket für Touristen – versucht, die Folgen der Krise bestmöglich abzufangen.

„Die aktuelle Länderanalyse eines renommierten Bankinstituts bestätigt bereits zum zweiten Mal, dass unser burgenländischer Weg richtig war“, betont Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. Die gute Bewertung erklären sich die beiden unter anderem mit dem 600 Millionen Euro schweren Kraftpaket, das zur Bewältigung der Krise geschnürt wurde. Dadurch konnte etwa der burgenländische Tourismus heuer bereits ein deutliches Plus erzielen oder die Beschäftigung um 3,8 Prozent erhöht werden.

Durch unsere gezielten Maßnahmen werden Arbeitsplätze gesichert und unsere Wirtschaft kann stabil wachsen.

Landeshauptmann Hans Peter Doskozil

Große Pläne für die Zukunft
Die Schwerpunkte für die kommenden Monate wurden nun im Rahmen der Klubklausur festgelegt. Trotz der positiven Bilanzen will die SPÖ im Burgenland weiter gemeinsam anpacken.

In Zukunft soll das Anstellungsmodell für pflegende Angehörige ausgebaut werden. Weiters wird angedacht, dass das Land in Zukunft selbst mehr Pflegeheime betreibt. „Ein wichtiges Ziel ist es, dass das Burgenland pflegeautark wird“, so Doskozil. Wohnen soll zudem leistbarer werden. Um dies zu garantieren, will das Land auch hier eine wichtige Rolle übernehmen und in Zukunft als Bauträger auftreten. Im Herbst will sich die SPÖ auch verstärkt dem Thema Bodenversiegelung widmen.

Das Fischereigesetz wird novelliert.

(Bild: Grammer Karl)

Zahlreiche Gesetze beschlossen
In den letzten sechs Monaten wurden bereits 25 Gesetze beschlossen, weitere 17 sollen noch heuer folgen. Darunter etwa das Kinder- und Jugendhilfegesetz mit einer Anstellungsmöglichkeit für Pflegeeltern, die Gemeinderatswahlordnung oder die Novellierung des Fischereigesetzes. „Das sind doppelt so viele Gesetze wie in einem durchschnittlichen Landtagsjahr. Und das in Krisenzeiten“, hält der Klubobmann fest.