FP und SP dagegen

Durchgehendes Limit von 30 km/h in Ried geplant

Oberösterreich
07.07.2021 11:00

Nach mehr als 26 Jahren steht für Rieds ÖVP-Bürgermeister Albert Ortig morgen, Donnerstag, sein Abschieds-Gemeinderat auf dem Programm. Und der Langzeit-Stadtchef lässt mit einem Antrag noch einmal aufhorchen. Er bringt ein einheitliches Tempolimit von 30 km/h im gesamten Stadtgebiet auf Tapet.

Mit Stimmen der ÖVP-Fraktion und den Politikern der Grünen könnte im morgigen Rieder Gemeinderat die Umsetzung einer durchgehenden 30er-Zone im gesamten Stadtgebiet in die Wege geleitet werden. Dazu soll auch noch beschlossen werden, dass sich ein Ausschuss mit einem Tempolimit von 20 km/h in allen Begegnungszonen befassen soll. Unangetastet bleiben Geschwindigkeitsbeschränkungen auf Bundes- und Landesstraßen. Diese fallen nicht in den Kompetenzbereich der Bezirkshauptstadt.

Abfuhr für Ortig auch aus den VP-Reihen möglich
Allerdings zweifeln im Vorfeld der Abstimmung, die möglicherweise sogar geheim über die Bühne gehen könnte, viele an einen positiven Ausgang. Es wird gemunkelt, dass sogar ÖVP-Politiker dem Antrag des schwarzen Stadtchefs Albert Ortig eine Abfuhr erteilen werden. Auch die Grünen sollen sich bei diesem Thema nicht ganz grün sein.

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Beim Verkehr gibt es Optimierungsbedarf. Es wäre gut, wenn sich ein Ausschuss mit einem generellen „30er“ befasst.

Bernhard Zwielehner, VP-Stadtchefkandidat

„Wir machen nicht mit“
Ganz klar ist die Meinung der FPÖ. Vizebürgermeister Thomas Dim: „Vor der Wahl probieren es manche immer wieder, sich ihre Wünsche zu erfüllen. Wir machen beim Hüftschuss des Bürgermeisters nicht mit. Wir wollen wissen, wo es bereits 30er-Zonen gibt.“ Auch Peter Stummer, der Bürgermeisterkandidat der SPÖ, lehnt den ÖVP-Antrag ab: „Wir halten nichts von einzelnen Maßnahmen. Wir fordern schon seit Jahren ein Gesamtverkehrskonzept.“

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