Kärnten inoffiziell

Dem Kärntner Gemeindebund droht eine Spaltung

Beim Gemeindebund stehen die Zeichen auf Sturm. Die SPÖ hat eine Exit-Strategie. Es wird verhandelt. Autofahrermodell?

Wenn ein Politiker in seine Aussage das kleine Wörtchen „derzeit“ einbaut, dann ist Alarmstufe Rot. „Derzeit“ bedeutet nicht weniger als die berühmte Hintertür, die man sich offen lässt.

Günther Vallant, Bürgermeister von Frantschach und Präsident des Gemeindebundes, fängt überhaupt mit diesem unscheinbaren Wort an, wenn er auf die Frage der „Krone“ antwortet: „Stimmt es, dass es Pläne der SPÖ gibt, einen eigenen Gemeindebund zu gründen und es damit den Bundesländern Burgenland und Niederösterreich gleich zu machen?“

Damit will die SPÖ, so Polit-Insider, verhindern, dass eine Koalition aus ÖVP (Christian Poglitsch) und FPÖ (Max Linder) den Präsidentenstuhl im Gemeindebund erobert. Vallants Antwort ist vielsagend: „Derzeit gibt es diesen Plan nicht, wir führen gute Gespräche auf fraktioneller Ebene. Aber es ist eine Variante, die zu überprüfen ist, wenn die Gespräche einmal nicht amikal verlaufen.“

Das ist in der Politsprache fast eine Bestätigung. Eine Drohung an ÖVP und FPÖ ist es allemal.

Ein überparteilicher Gemeindebund als Interessensvertretung wie in Kärnten ist keine Selbstverständlichkeit. Es könnte also auf eine Spaltung hinauslaufen. Dann gäbe es mehrere Gemeindebünde, faktisch also ein „Autofahrermodell“ – so wie mit Öamtc (schwarz) und Arbö (rot).