Korruptionsverdacht

Masken-Skandal: CSU-Politiker Nüßlein tritt zurück

(Bild: APA/dpa-Zentralbild/Robert Michael)

Der deutsche CSU-Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein ist über einen Korruptionsskandal gestolpert: Ihm wird vorgeworfen, über eine Beratungsfirma mehr als 600.000 Euro für die Vermittlung staatlicher Aufträge an einen Schutzmasken-Hersteller kassiert zu haben - die Staatsanwaltschaft ermittelt. Der Politiker weist die Vorwürfe zurück, gibt aber seinen Posten als Fraktionsvize der Unions-Bundestagsfraktion auf.

Zuvor hatte der Bundestag einstimmig die Immunität von Nüßlein aufgehoben und damit den Weg für Hausdurchsuchungen freigemacht. Daraufhin durchsuchten Ermittler insgesamt 13 Büros und Wohnungen in dem Fall nach Beweismitteln.

Nüßlein bleibt noch Mandatar
Die Generalstaatsanwaltschaft München hatte nach den Razzien von einem Anfangsverdacht der Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern gesprochen. Bis zur Bundestagswahl Ende September will Georg Nüßlein noch sein Abgeordneten-Mandat ausüben, er werde aber nicht mehr kandidieren, teilte sein Anwalt am Freitag mit.

Zunächst hatte der konservative Politiker sein Amt als Fraktionsvize ruhen lassen. Nun teilte Nüßlein mit, dass er aufgrund des komplexen Sachverhalts mit Auslandsbezug nicht damit rechne, „dass die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in den nächsten Wochen abgeschlossen sind“. Für seine Familie und seine Partei stelle das Ermittlungsverfahren „eine ganz erhebliche Belastung dar“.

Quelle: APA/Reuters