Nüßlein unter Verdacht

An Corona-Masken mitverdient? Razzia bei CSU-Mann

(Bild: APA/Barbara Gindl)

Wegen des Verdachts der Bestechlichkeit haben Ermittler in München Büros aus dem Umfeld des CSU-Vize-Fraktionschefs Georg Nüßlein durchsucht. Die Generalstaatsanwaltschaft München bestätigte, dass in 13 Objekten nach Beweismitteln gesucht worden sei. Nüßlein, der auch Gesundheitssprecher der CSU ist, soll einem Maskenhersteller Aufträge - unter anderem für die Bundesregierung und die bayerischen Landesregierung - beschafft und sich persönlich bereichert haben. Von dem Politiker selbst gibt es bis dato keine Stellungnahme zu den Vorwürfen.

Die Hausdurchsuchungen würden im Zusammenhang mit einem Anfangsverdacht der Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern stehen, hieß es von der Generalstaatsanwaltschaft München. Gegen zwei Beschuldigte werde im Zusammenhang mit dem Ankauf von Corona-Atemschutzmasken ermittelt. Nähere Details nannte die Justiz nicht.

Bundestag hob Immunität auf
Der Deutsche Bundestag hatte zuvor einstimmig die Immunität von Nüßlein aufgehoben, um damit den Weg für die Durchsuchungen freizumachen. Laut den Sendern RTL und n-tv geht es um mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Beschaffung von Hunderttausenden Schutzmasken. Nüßlein ist Gesundheitsexperte der bayerischen CSU, aber auch für den Bereich Klimaschutz zuständig.

SPD verlangt schnelle Aufklärung
Die SPD-Bundestagsfraktion verlangte unterdessen eine schnelle Aufklärung bei den Korruptionsermittlungen gegen Nüßlein. „Die Vorwürfe der Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern gegenüber meinem Abgeordnetenkollegen Georg Nüßlein müssen von den Ermittlungsbehörden zügig geprüft werden“, sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese der Nachrichtenagentur Reuters. Die Unschuldsvermutung gelte selbstverständlich auch für Bundestagsabgeordnete. „Wenn sich allerdings die Vorwürfe erhärten sollten, dass Provisionen in sechsstelliger Höhe im Zusammenhang mit dem Ankauf und der Vermittlung von Atemschutzmasken nicht versteuert wurden, wäre dies alles andere als ein Kavaliersdelikt.“

600.000 Euro für Vermittlung kassiert?
Die Staatsanwaltschaft hatte insgesamt 13 Büros und Wohnungen in dem Fall nach Beweismitteln durchsucht. Wie die „Bild“ berichtet, soll an eine Beratungsfirma Nüßleins über 600.000 Euro von einem Maskenhersteller geflossen sein, dem Geschäftsbeziehungen zum Bund und der bayerischen Landesregierung vermittelt wurden. Der Politiker selbst schweigt bislang zu den Vorwürfen.