„Breite Front dafür“

Ehrgeiziger Plan der EU: Impfpass bis zum Sommer

(Bild: AFP)

Die EU hat sich beim Video-Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag zwei ehrgeizige Ziele gesetzt: einerseits die Impfstoff-Produktion zu beschleunigen, andererseits soll es bis Sommer einen europäischen Impfpass geben. Dieser „Grüne Pass“ soll Erleichterungen für Geimpfte, Genesene oder Getestete bringen. Für Bundeskanzler Sebastian Kurz muss dieses Projekt „jedenfalls im Frühling umgesetzt werden“.

Die EU-Kommission soll nun in den kommenden Wochen an Vorschlägen zur Umsetzung eines solchen Zertifikats arbeiten. Laut Kurz gab es „eine breite europäische Front der Unterstützung für die Idee“ - viele Staaten, darunter Italien, Spanien, Griechenland, Kroatien, Bulgarien, Lettland, die Slowakei oder Portugal, seien dabei. Man sei sich einig, die Arbeit an dem gegenseitig anerkannten Impfnachweis fortzusetzen, sagte auch EU-Ratschef Charles Michel.

„Wir wollen möglichst schnell wieder zurück zur Normalität, unser altes Leben wiederhaben und ein Maximum an Freiheit“, sagte Kurz. „Solange es die Pandemie und das Virus gibt, wird das nur gehen, wenn wir auf ein Sicherheitsnetz setzen - entweder durch eine Impfung, eine überstandene Infektion oder einen Test.“ Mittels Impfpass - eventuell eine digitale Lösung am Handy - wäre dies möglich.

Kurz: „Projekt muss im Frühling umgesetzt werden“
Kurz will allenfalls auch einen nationalen Alleingang. „Ich gehe davon aus, dass dieses Projekt jedenfalls im Frühling umgesetzt werden muss, wenn nicht in ganz Europa dann national, mit entsprechenden Abkommen mit anderen Staaten, wo Ähnliches gilt“, sagte der Kanzler.

Frage der Erleichterungen noch offen
Als zögerlich bei der Frage gelten Deutschland, Frankreich und Luxemburg. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte, das System solle neutral gegenüber der Frage sein, wie ein solcher Impfpass genutzt werde. Dabei geht es darum, ob er zum Beispiel zu einem einfacheren Reisen genutzt werden kann. Die Entscheidung liege bei den Regierungen der EU-Staaten, sagte von der Leyen.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel geht davon aus, dass der EU-Impfpass bis zum Sommer entwickelt werden kann. „Die politische Vorgabe ist, dass man das in den nächsten Monaten erreicht, ich habe ja von drei Monaten gesprochen“, sagte Merkel nach dem Video-Gipfel laut der Deutschen Presse-Agentur. Von der Leyen sagte, die Vorbereitungen würden mindestens etwa drei Monate dauern.

„Strategische Reserve“ an Impfstoff geplant
Die EU-Kommission wurde vom Gipfel beauftragt, bis Juni einen Bericht zu erstellen, der bisherige Lektionen aus der Pandemie darstellen soll. Er soll sich auch den Fragen des Informationsaustausches, der Koordination, der Kommunikation und der gemeinsamen Beschaffung von Impfstoff ebenso widmen wie der Produktion in der EU und dem Aufbau einer „strategischen Reserve“ in der EU.