10.02.2021 12:49 |

„Selbstverteidigung“

Türkei startet Militäreinsatz gegen PKK im Irak

Die Türkei geht seit Mittwoch mit einem Militäreinsatz gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK im Nordirak vor. Bei der Operation Dahuk sollen Stellungen zerstört werden, um dadurch „Terrorangriffe“ zu verhindern und die Grenzsicherung zu gewährleisten, erklärte das Land den Schritt.

Es habe Hinweise auf einen größeren Angriff der PKK aus dem Nordirak gegeben, weshalb man nun das Recht auf Selbstverteidigung habe, erklärte das Verteidigungsministerium. Die Türkei hatte bereits im Juni die Luft- und Bodenoffensiven „Adlerkralle“ und „Tigerkralle“ im Nordirak durchgeführt.

Zweifel an Rechtmäßigkeit
Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages äußerte wenig später Zweifel daran, dass der Einsatz mit dem Völkerrecht vereinbar war. Zu dem Zeitpunkt habe sich kein bewaffneter Angriff seitens der PKK und damit auch keine Selbstverteidigungslage für die Türkei erkennen lassen, die den Verstoß gegen das Gewaltverbot gegenüber dem Irak rechtfertigen könnte, hieß es damals in dem Bericht.

Die türkische Regierung und die PKK bekämpfen sich seit Jahrzehnten. Das türkische Militär geht immer wieder gegen PKK-Stellungen im Südosten des Landes und im Nordirak vor. Die PKK gilt in der Türkei, Europa und den USA als Terrororganisation. Ihr Hauptquartier ist in den nordirakischen Kandil-Bergen.

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