Im letzten Augenblick

Brexit: Einigung im Streit um Halbinsel Gibraltar

Quasi im letzten Augenblick haben sich Spanien und Großbritannien im Streit um die Grenzregelung des britischen Überseegebiets Gibraltar auf eine Grundsatzeinigung verständigt. Trotz Brexit tritt die Halbinsel an der Südspitze Spaniens mit einer Sonderregelung dem Schengenraum bei.

Lange galt der Streit um die Halbinsel Gibraltar als enorme Hürde für die Brexit-Verhandlungen zum Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union - in der Frage drohte gar der gesamte Deal zu scheitern. Nun haben sich die beiden betroffenen Länder auf ein Abkommen geeinigt, das vorsieht, dass das sich selbst verwaltende Gebiet dem Schengenraum beitritt und damit keine Grenzkontrollen durchführt.

Der Streit um Gibraltar musste zwischen den Ländern Spanien und Großbritannien gelöst werden - er war nicht Teil des Deals mit der EU.

(Bild: AFP/JORGE GUERRERO)

Stattdessen wird sich Gibraltar nun als überraschende Folge enger an Spanien und die Europäische Union binden. Beim Brexit-Referendum 2016 hatten 96 Prozent der 33.000 Einwohner Gibraltars für den Verbleib in der EU gestimmt.

Undurchlässige Grenze vermieden
Damit werde vermieden, dass die Grenze zwischen Spanien und Gibraltar am Südzipfel der Iberischen Halbinsel ab dem 1. Jänner 2021 zu einer undurchlässigen EU-Außengrenze werde, sagte Spaniens Außenministerin Arancha Gonzalez Laya am Donnerstag in Madrid. Jeden Tag überqueren 15.000 Menschen aus Spanien die Grenze morgens Richtung Gibraltar, um dort zur Arbeit zu gehen und kehren abends wieder zurück. Bisher müssen sie nur ihren Personalausweis vorzeigen und werden durchgewunken.

Mit einer Sonderregelung tritt Gibraltar nun dem Schengen-Abkommen bei - damit sind keine Grenzkontrollen erforderlich.

(Bild: AP/Javier Fergo)

Eine Sonderregelung ermöglicht dies allen, die sich registriert haben, auch weiterhin. Allerdings kommen in Zeiten ohne Corona rund sieben Millionen Touristen pro Jahr hinzu. Wenn die alle an der neuen EU-Außengrenze einen Reisepass vorlegen müssten, der abzustempeln wäre, wäre der einzige Übergang hoffnungslos überlastet und auch die Arbeitnehmer würden kaum noch durchkommen.

Spanien und Großbritannien hatten zuletzt unter großem Zeitdruck über eine Brexit-Regelung für Gibraltar verhandelt. Das britische Überseegebiet ist nicht Teil des Abkommens von Weihnachten zwischen der Europäischen Union und Großbritannien, sondern darüber verhandelten Spanien und Großbritannien bilateral.