02.10.2020 13:29 |

An Rohren festgekettet

Blockade von Klimaaktivisten erneut aufgelöst

Die ganze Nacht über haben Klimaaktivisten von Extinction Rebellion die Kreuzung Operngasse/Friedrichstraße beim Karlsplatz in der Wiener City blockiert. „Wir gehen erst weg, wenn es die politische Zusage für einen verbindlichen Bürgerinnenrat gibt“, so die Aktivisten auf Twitter. In den Freitagmorgenstunden bildete sich rasch ein Stau. Am Vormittag forderte die Polizei die Aktivisten zur Räumung des Platzes auf. Da diese der Aufforderung nicht nachkamen, kam es zur Zwangsräumung, die gegen Mittag abgeschlossen werden konnte.

Noch in den Donnerstagabendstunden riefen die Klimaaktivisten Unterstützer dazu auf, Zelte, Decken und Tee zur Operngasse zu bringen. Freitagfrüh nahmen rund 30 Aktivisten an der Demo teil. „Die Personen weigern sich, die nicht ordnungsgemäß angezeigte Versammlung zu beenden und die Straße freizugeben“, so die Wiener Polizei auf Twitter.

„Versammlungsrecht geht vor“
Laut Polizeisprecher Markus Dittrich war vorerst in der Früh kein Grund für die Auflösung der Versammlung vorhanden. „Das Versammlungsrecht geht vor gegenüber einer Verwaltungsübertretung, die eine nicht angemeldete Versammlung darstellt“, erläuterte Dittrich.

Der öffentliche Verkehr durfte die Blockade passieren. Nach Angaben des ÖAMTC sorgte die Kundgebung für Staus. Wegen der Aktion waren die Operngasse vom Ring bis zum Getreidemarkt und die Friedrichstraße ab der Operngasse gesperrt. Der ÖAMTC empfahl, großräumig auszuweichen.

Gegen 9 Uhr wurde die Versammlung dann seitens der Polizei behördlich aufgelöst, die Aktivisten wurden gebeten, den Platz freiwillig zu räumen. Kurz nach 9.30 Uhr verkündete die Exekutive dann, dass die Räumung mit Zwang durchgeführt werde. Einige Aktivisten verließen die Blockade daraufhin laut Dittrich freiwillig, etwa zehn bis 15 Manifestanten mussten allerdings mit Zwang weggebracht werden. Das verlief zunächst zumindest „ruhig und gesittet“, wie Dittrich sagte. Die Räumung dauerte bis in die Mittagsstunden, da sich einige Aktivisten mit den Armen aneinanderketteten. Ihre Arme verbargen sie dabei beispielsweise in Eisenrohren, um das Lösen der technischen Barrieren zu erschweren.

Insgesamt wurden 20 Aktivisten vorläufig festgenommen, ihre Identität konnte nicht festgestellt werden. Drei wurden nach dem Versammlungsgesetz angezeigt.

Bereits am vergangenen Wochenende hatten die Klimaaktivisten den Wiener Michaelerplatz besetzt. Am Dienstag räumte die Wiener Polizei den Platz, drei Teilnehmer wurden festgenommen, zahlreiche Anzeigen geschrieben.

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