27.07.2020 19:12 |

Sozialmissbrauch

E-Card: Einsparungen deutlich unter Erwartungen

Noch unter der türkis-blauen Regierung wurden zwei Maßnahmen im Kampf gegen Sozialbetrug gesetzt: die personalisierte E-Card und die Taskforce gegen Sozialbetrug. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) zeigte sich am Wochenende mit der Bilanz der aufgedeckten Betrugsfälle zufrieden. Die von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) 2017 geäußerte Hoffnung, wonach damit rund 200 Millionen Euro eingespart werden könnten, hat sich allerdings nicht bewahrheitet.

Kurz hatte damals von einem „unfassbaren Missbrauch“ gesprochen. Unter anderem hätten die erhofften Einsparungen auch den Entgang beim abgeschafften Pflegeregress zum Teil gegenfinanzieren sollen. Dies dürfte sich aber nun nicht so ganz ausgehen. Denn nun wurde eine verhinderte Schadenssumme von lediglich 11,5 Millionen Euro bilanziert.

Hauptverband war von Anfang an skeptisch
Bereits 2017 hatte der Hauptverband der Sozialversicherungsträger der Schätzung des Kanzlers widersprochen. Im Zuge einer parlamentarischen Anfrage hieß es Anfang 2017, dass durch E-Card-Missbrauch jährlich nur ein paar Tausend Euro an Schaden entstünden. Wie viel der nun durch die Taskforce eingesparten Summe auf den Missbrauch der E-Card entfällt, gab der Innenminister nicht von sich aus bekannt.

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