13.07.2020 05:52 |

99 Prozent ausgezählt

Präsidentenwahl in Polen: Amtsinhaber Duda führt

Bei der Präsidentschaftswahl in Polen liegt der konservative Amtsinhaber Andrzej Duda laut offiziellen Teilergebnissen vor seinem liberalkonservativen Herausforderer Rafal Trzaskowski. Wie die Wahlkommission am Montag mitteilte, kam Duda nach Auszählung von mehr als 99 Prozent der Stimmen bei der Stichwahl am Sonntag auf 51,2 Prozent, auf Trzaskowski entfielen demnach 48,8 Prozent.

Ein Wahlsieg Dudas dürfte die Vormachtstellung der nationalkonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) weiter festigen. Das offizielle Endergebnis wird nach Angaben der Wahlkommission frühestens am Montagabend vorliegen. In der ersten Runde der Präsidentschaftswahl am 28. Juni war Duda auf 43,5 Prozent der Stimmen gekommen, auf Trzaskowski entfielen 30,4 Prozent.

Duda hält Siegesrede trotz ungewissem Ausgang
Am Wahlabend hatte es für mehrere Stunden zunächst kein eindeutiges Ergebnis gegeben. In den ersten Prognosen trennte nur ein hauchdünner Unterschied von weniger als einem Prozentpunkt Duda von Trzaskowski. Trotzdem bezeichnete sich der Präsident in einer ersten Reaktion als Sieger. „Lang lebe Polen! Die Wahl bei einer Beteiligung von 70 Prozent zu gewinnen, ist eine außergewöhnliche Nachricht. Ich bin berührt. Danke an meine Landsleute“, sagte der nationalkonservative Politiker am Wahlabend. Später sprach er von einem „Sieg, momentan noch nach Prognosen“.

Die Wahlbeteiligung war trotz der Corona-Pandemie hoch. Laut Prognosen lag sie bei 67,9 Prozent. Wie die Wahlkommission in Warschau mitteilte, hatten bis um 17 Uhr am Sonntagnachmittag 52,1 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben.

Duda verteidigt konvervative Werte
Duda hatte im Wahlkampf auf die Verteidigung konservativer Werte gesetzt. Dabei machte der 48-Jährige auch mit Verbalattacken auf Verfechter einer vermeintlichen „LGBT-Ideologie“ Stimmung, die den Polen angeblich aufgezwungen werden solle. LGBT steht im Englischen für Lesbian, Gay, Bisexual and Transgender, also Lesbisch, Schwul, Bisexuell und Transgender. Trzaskowski warb dagegen für ein anderes Polen - mit besseren Beziehungen zur EU. Zudem unterstützt er die Einführung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften. Die Homo-Ehe und das Adoptionsrecht für homosexuelle Paare lehnt aber auch er ab.

In Polen amtiert der Präsident fünf Jahre lang. Das Staatsoberhaupt repräsentiert das Land nicht nur nach außen, sondern hat auch Einfluss auf die Außenpolitik, er ernennt den Ministerpräsidenten sowie das Kabinett und ist im Kriegsfall Oberkommandierender der Streitkräfte. Außerdem kann er mit seinem Vetorecht Gesetzesentwürfe stoppen. Im Parlament ist dann eine Dreifünftelmehrheit nötig, um das Veto des Präsidenten zu überstimmen.

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