Zurück an den Start:

Land soll Förderung für KTM-Motohall neu bewerten

„Zurück an den Start ist die einzig saubere Lösung für die Fördermillionen für die KTM-Motohall“, fordert Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer eine Neubewertung dieses Groß-Subventionierungsfalls in Mattighofen. Ihr SPÖ-Klub hat ja die Sonderprüfung der aus Pühringer-Zeiten stammenden Causa veranlasst.

Diesen Donnerstag ist Landtagssitzung, da wird auch der Sonderprüfbericht über das KTM-„Museum“ noch einmal zum Thema. Im Kontrollausschuss vor wenigen Tagen haben ÖVP und FPÖ ja drei zentrale, in die Zukunft gerichtete Empfehlungen des Landesrechnungshofes für große Förderprojekte und Mehrjahresverpflichtungen abgelehnt und schlicht „Schluss der Debatte“ verlangt.

„Weniger für Kultur, mehr für Tourismus“
Diese Unlust, für mehr Transparenz bei künftigen Förderfällen zu sorgen, rügt die SPÖ vehement. Den auf den Sommer 2015 zurückgehenden Anlassfall KTM-Motohall mit seiner exorbitant hohen 30-Prozent-Förderquote beim 22,5 Millionen-Euro-Projekt will Weichsler-Hauer komplett neu aufgerollt wissen: „Da kann ja dann auch herauskommen: weniger Kulturförderung und mehr Tourismusförderung“, sagt sie.

„Mitnahmeeffekt“
Für den wirtschaftlich starken Zweiradbauer könnten die Subventionen vom Land und der Stadt Mattighofen ohnehin ein bloßer „Mitnahmeeffekt“ gewesen sein“, vermutet SPÖ-Politikerin Weichsler-Hauer.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung

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Dienstag, 20. April 2021
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