18.05.2020 16:21 |

Einreisebestimmungen

Sloweniens Grenzöffnung ist schon wieder vorbei

Nachdem Slowenien am Freitag überraschend seine Coronavirus-Restriktionen bei der Einreise aufgehoben hat, ist unser südliches Nachbarland ebenso überraschend wieder zurückgerudert und hat am Sonntagabend neuerlich Einreisebeschränkungen eingeführt. Österreicher können nun ohne triftigen Grund nicht mehr nach Slowenien einreisen. In der Regierung in Laibach sprach man am Montag von nicht vorhandener Gegenseitigkeit bei den Grenzöffnungen als Grund für den Schritt zurück. Ungarns Außenminister Peter Szijjarto teilte nach einem Telefonat mit dem slowenischen Wirtschaftsminister mit, dass man die Einreisebeschränkungen bis 1. Juni „stufenweise auslaufen“ lassen möchte.

Nunmehr können nur Bürger jener EU-Länder ohne Einschränkungen nach Slowenien einreisen, mit denen es bilaterale Vereinbarung gibt. Die Liste der Länder steht noch nicht fest. Ungarn hatte am Montag erste Lockerungen der Corona-Einschränkungen im Land eingeführt, einen Zeitplan für die Öffnung der Grenzen gab es bisher allerdings nicht.

Einreise nur mit triftigem Grund
„Österreichische Staatsbürger, die keinen Wohnsitz in Slowenien haben, keine Immobilie besitzen oder nicht durchreisen, müssen einen bestimmten Grund für die Einreise haben“, verkündete die Leiterin der Grenzpolizeiabteilung der slowenischen Polizeibehörde, Melita Mocnik, bei einer Pressekonferenz am Montag. Wenn man etwa in medizinischer Behandlung in Slowenien ist, dann werde einem der Eintritt nach Slowenien ermöglicht, erklärte sie. „Ohne Grund können österreichische Staatsbürger nicht nach Slowenien einreisen“, so Mocnik.

Jansa relativierte Aufhebung bereits am Samstag
Der slowenische Ministerpräsident Janez Jansa hatte bereits am Samstag die am Freitag erfolgte komplette Aufhebung der Einreisebeschränkungen für EU-Bürger in Slowenien relativiert. „Es gibt keine allgemeine Öffnung der Grenze zu Österreich, Italien und Ungarn, weil das nur eine bilaterale Maßnahme sein kann“, teilte Jansa mit.

Slowenien will keine Benachteiligung von südlichen Ländern
Die Regierung in Slowenien begründet ihre Entscheidung mit Reziprozität: „Das Problem mit der Reziprozität ist sehr aktuell“, sagte der Regierungssprecher für die Bekämpfung des Coronavirus, Jelko Kacin. Er wünscht sich Gegenseitigkeit und will „keinesfalls, dass eines unserer Nachbarländer mit politischen Einschränkungen Slowenien diskriminiert und Reisenden aus größeren Ländern die Einreise ermöglicht, aus einem südlichen Nachbarland aber nicht.“

Bei der Reziprozität handelt es sich um einen außenpolitischen Grundsatz, demzufolge ein Land einem anderen Land nur dann Vergünstigungen einräumt, wenn dafür gleichwertige Gegenleistungen erfolgen.

Volle Reisefreiheit voraussichtlich erst Mitte Juni
„Die Gespräche sind noch im Gange, die verwaltungsrechtliche Grundlage wird vorbereitet und beschlossen“, erklärte Jansa in Anspielung auf Gespräche mit den Nachbarländern. Österreich hatte in einem ersten Schritt das Grenzregime zu Deutschland und der Schweiz gelockert und zugleich ähnliche Schritte mit den anderen Nachbarländern mit Ausnahme Italiens in Aussicht gestellt. Volle Reisefreiheit soll es demnach ab 15. Juni geben. Die österreichischen Einreisebeschränkungen gelten unverändert noch bis 31. Mai.

Deutschlands Außenminister Heiko Maas berät am Montag mit seinen Kollegen aus den beliebtesten Urlaubsländern der Deutschen, wie die Reisebeschränkungen wegen der Corona-Pandemie nach und nach gelockert werden können. Die Lage in Europa gleicht derzeit einem Fleckerlteppich. Teilnehmer der Gespräche sind Österreich, Spanien, Italien, Griechenland, Kroatien, Portugal, Malta, Zypern, Bulgarien und eben Slowenien.

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