03.04.2020 13:04 |

Verschiebung möglich

Wahl in Wien wahrscheinlich Mitte Oktober

Die Stadt Wien peilt aufgrund der Corona-Situation den 11. Oktober als derzeit wahrscheinlichsten Wahltermin an - das wäre der regulär letztmögliche Zeitpunkt für den Urnengang. Eine Verschiebung bleibt aber prinzipiell mittels Verfassungsänderung oder eines eigenen Corona-Gesetzes möglich.

Das Coronavirus wirft auch im Zusammenhang mit dem Urnengang in der Bundeshauptstadt einige Fragen auf. Während in der Steiermark und in Vorarlberg bereits Wahlen verschoben wurden, rechnet Wien vorerst noch mit einer Durchführung im Herbst. Anzunehmen ist, dass nun der spätestmögliche Termin zum Zug kommt.

Urnengang spätestens Mitte Oktober
Fix ist vorerst noch wenig, außer zum Beispiel die Dauer der Legislaturperiode. Sie erstreckt sich laut Stadtverfassung über fünf Jahre. 2015 fand die konstituierende Sitzung des Landtags bzw. des Gemeinderats am 24. November statt. Um zu garantieren, dass sich das Stadtparlament innerhalb des vorgegebenen Zeitraums zur ersten Sitzung nach der Wahl trifft, sollte der Urnengang also regulär spätestens Mitte Oktober stattfinden.

Erfahrungswert gibt Termin vor
Das genaue Datum ergibt sich aus keiner exakt definierten Frist, sondern aus dem Erfahrungswert. Wie ein Sprecher der Wiener Wahlbehörde erläutert, sollten zwischen Wahltag und konstituierender Sitzung mindestens fünf Wochen liegen. So lange dauere in etwa die Vorbereitung. Das würde für den 11. Oktober als aussichtsreichsten Kandidaten sprechen. An diesem Tag wurde übrigens auch schon 2015 gewählt.

Verschiebung nicht ausgeschlossen
Ein früherer Termin erscheint wenig sinnvoll, da dann die Gefahr bestünde, dass die Corona-Situation noch problematisch ist. Sollte der Herbst noch als zu unsicher erscheinen, könnte die Wahl auch auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden. Dazu wäre eine Änderung der Stadtverfassung oder ein spezielles Gesetz nötig. Für Verfassungsänderungen ist eine Zweidrittelmehrheit im Landtag erforderlich.

Drei Monate Vorbereitungszeit nötig
Eine endgültige Entscheidung in Sachen Wahltermin ist jedenfalls noch nicht gefallen. Dieser wird von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) festgelegt. Theoretisch hat der Stadtchef noch ein bisschen Zeit. Die Vorbereitung eines Urnengangs dauert laut Wahlbehörde rund drei Monate, also sollte der Termin allerspätestens Mitte Juli fixiert sein.

Demokratische Grundprinzipien werden jedenfalls eingehalten
Tatsächlich wird die Festlegung aber wohl relativ bald erfolgen. Immerhin wurde 2015 der Termin bereits im Februar verkündet. Eine Verschiebung ist derzeit kein Thema, versicherte Ludwig. Im Rathaus wird betont, dass, sollte der Fall doch eintreten, die „demokratischen Grundprinzipien der Bundesverfassung“ jederzeit aufrecht bleiben müssten. Eine willkürliche Verschiebung auf unbestimmte Zeit sei damit nicht möglich, hieß es.

Stephan Brodicky
Stephan Brodicky
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