Coronavirus-Maßnahmen

EU-Kommission lehnt Grenzkontrollen weiter ab

(Bild: MTI via AP)

Die EU-Kommission hat am Montag ihre ablehnende Haltung gegenüber Grenzschließungen innerhalb der Europäischen Union zur Eindämmung des Coronavirus unterstrichen. „Das Virus ist bereits in allen EU-Ländern“, sagte ein Sprecher der EU-Behörde in Brüssel. „Die Grenzen zu schließen ist nicht unbedingt der beste Weg, um die Ausbreitung einzudämmen.“

Die EU-Kommission stellte am Montagvormittag den EU-Innen- und Gesundheitsministern in einer Videokonferenz Empfehlungen für das Grenzmanagement vor. Damit will die EU zwei Ziele erreichen: Die Gesundheit der Bürger zu schützen und die richtige Behandlung von Menschen, die reisen müssen, sicherzustellen. Zudem soll gewährleistet werden, dass grundlegende Güter und Dienstleistungen erhältlich bleiben.

Sonderfahrspuren für Frachtverkehr empfohlen
Die EU-Kommission empfiehlt daher die Einrichtung von Sonderfahrspuren für den Frachtverkehr. Auch eine geschützte Mobilität von in der Transportbranche beschäftigten Personen wie Lkw- und Lokfahrern sowie Flugpersonal sei ein Schlüsselfaktor, hieß es.

(Bild: Birbaumer Christof)

Personen, bei denen das Risiko einer Verbreitung des Coronavirus festgestellt wurde, sollten entweder im Ankunfts- oder im Abreiseland Zugang zu angemessener Gesundheitsversorgung haben, und dies sollte zwischen beiden Ländern koordiniert werden. Gesundheitschecks sollten nur auf einer Seite der Grenze durchgeführt werden, empfiehlt die EU-Kommission.

Unterschied zwischen Grenzkontrollen und Gesundheitschecks
Die EU-Kommission unterstrich den Unterschied zwischen Grenzkontrollen und Gesundheitschecks. Letztere können ohne offizielle Ankündigungen eingeführt werden, können aber im Gegensatz zu Grenzkontrollen nicht dazu führen, dass eine Person abgewiesen wird. Kranken Menschen sollte Zugang zu Gesundheitsversorgung gewährt werden.

(Bild: Christof Birbaumer, krone.at-Grafik)

Die EU-Behörde zeigte Verständnis für die bereits von den EU-Ländern getroffenen Maßnahmen. Diese seien von den Regierungen aufgrund der ihnen vorliegenden Informationen getroffen worden und es sei in deren Verantwortung, das Beste für die Erhaltung der öffentlichen Gesundheit zu tun. Jedoch müssten Maßnahmen „gut koordiniert und umgesetzt werden“, um effektiv zu sein. EU-Länder können aus Gründen der inneren Sicherheit Grenzkontrollen einführen, die in extrem kritischen Situationen auch den Schutz der öffentlichen Gesundheit einschließen.

„Wir müssen vorausschauend arbeiten“
Die Staus an den Grenzen haben laut der EU-Kommission bereits gezeigt, dass der Binnenmarkt durch die bisher eingeführten Kontrollen gestört werde. „Wir müssen vorausschauend arbeiten“, sagte der Sprecher. „Wir werden sicher nicht darauf warten, bis Fabriken die Materialien ausgehen, um zu handeln.“