14.03.2020 13:02 |

Abgestimmtes Vorgehen

Corona: Seehofer für einheitliche Grenzkontrollen

Deutschlands Innenminister Horst Seehofer hat sich angesichts der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus für ein abgestimmtes Vorgehen bei Grenzkontrollen in Europa ausgesprochen. „Der Schutz unserer Bevölkerung erfordert auch Maßnahmen, um das Infektionsrisiko infolge des globalen Reiseverkehrs einzudämmen“, sagte Seehofer am Samstag.

Die Staaten Europas könnten hier nur erfolgreich sein, wenn sie in Abstimmung miteinander agierten. „Es hilft in unserem gemeinsamen Schengenraum niemandem, wenn die Menschen nach Paris fliegen, weil in München stärker kontrolliert wird“, betonte der Minister. Zuvor hatten mehrere EU-Staaten, darunter Polen und Dänemark, Einreisebeschränkungen beschlossen.

„Brauchen dringend eine europäische Koordinierung“
Er sei sich bei einem Telefonat mit Frankreichs Innenminister Christophe Castaner am Freitag einig gewesen, „dass wir hier dringend eine europäische Koordinierung brauchen“, sagte Seehofer. Auch die Maßnahmen an der deutsch-französischen Grenze sollten so gestaltet werden, dass sie „einerseits wirksam und andererseits mit Blick auf die eng zusammengewachsenen Grenzregionen verhältnismäßig sind“.

Frankreichs Innenminister hatte nach dem Telefonat via Twitter erklärt, dass er gemeinsam mit Seehofer eine europäische Koordinierung der Kontrollen an den Außengrenzen des Schengenraums fordere. Über die Situation an der deutsch-französischen Grenze sei man miteinander im Gespräch, so Castaner. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte sich am Freitag gegen einseitige Einreisestopps oder Grenzkontrollen in der EU ausgesprochen und nur Gesundheitschecks an den Grenzen befürwortet. Doch riegeln inzwischen etliche der 27 EU-Staaten ihre Grenzen ab. Deutschland lässt verstärkt kontrollieren, unter anderem in Baden-Württemberg an der Grenze zu Frankreich.

Von der Leyen berät Grenzfrage mit Krisenteam
Am Samstag beriet sich Von der Leyen mit ihrem Coronavirus-Krisenteam über die Lage an den europäischen Grenzen. Es gehe darum, Menschen zu schützen und den Warentransport aufrechtzuerhalten, erklärte sie auf Twitter. Weitere Themen der Krisen-Videokonferenz: der Handel, Wirtschaftshilfen, die Gesundheitsversorgung und Maßnahmen, um die Verwaltung der Kommission trotz Ausbreitung der Covid-19-Pandemie handlungsfähig zu halten.

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