Land zieht Notbremse

Gemeinderatswahlen in Vorarlberg abgesagt

Vorarlberg
12.03.2020 15:20

Angesichts der Coronavirus-Situation im Land werden die für Sonntag vorgesehenen Vorarlberger Gemeinde- und Bürgermeisterwahlen nicht durchgeführt. „Aufgrund der zu erwartenden weiteren Ausbreitung des Coronavirus in Österreich und neuer von der Bundesregierung angekündigter Maßnahmen werden die Gemeinderatswahlen am Sonntag abgesagt“, teilte Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) am Donnerstag mit.

Die Maßnahme sei eine notwendige Vorsichtsmaßnahme zum bestmöglichen Schutz der Bevölkerung und der Wahlkommissionen vor dem Coronavirus, so Wallner. Die Absage erfolge in Absprache mit dem Gemeindeverband, allen Fraktionen des Landtages sowie der Bundesregierung. Die Wahlen würden zu einem späteren - noch nicht definierten Zeitpunkt - stattfinden.

Die Vorarlberger Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen sollten am Sonntag stattfinden. (Bild: APA/JOCHEN HOFER)
Die Vorarlberger Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen sollten am Sonntag stattfinden.

Außerordentliche Verhältnisse erlauben Verschiebung
Die Landesverfassung (Artikel 14, Absatz 3) sehe vor, dass bei außerordentlichen Verhältnissen, welche die Durchführung fälliger Gemeindevertretungswahlen unmöglich machen, die Wahlen bis zu neun Monaten nach Beendigung dieser Verhältnisse durchgeführt werden können, erklärte Wallner weiter. Notwendig dazu sei eine Neuausschreibung der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen.

Zu dieser Verschiebung sei eine Zwei-Drittel-Beschluss der Landesregierung notwendig. Formal befinde sich dieser Beschluss derzeit in Vorbereitung, so der Landeshauptmann. Er betonte mehrfach, dass die vorläufige Absage eine notwendige Maßnahme zum Schutz der Bevölkerung und der Wahlkommissionen sei.

Anfänglicher Optimismus umgeschlagen
Noch am Dienstag hatte der Regierungschef gemeint, dass die Gemeindewahlen wie geplant stattfinden. Unter anderem verwies er auf die kurze Aufenthaltszeit in den Wahllokalen und die damit geringe Infektionsgefahr. Am Mittwoch - nachdem die Zahl der Infizierten und unter Quarantäne stehenden Personen stark angewachsen war - räumte der Landeshauptmann allerdings ein, dass die Situation noch einmal neu bewertet werden müsse.

Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (Bild: APA/EXPA/Johann Groder)
Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner

In Vorarlberg waren bis Donnerstagfrüh 15 Infektionen mit dem Coronavirus bestätigt. Wallner hatte mit über 200 Personen gerechnet, die sich in Quarantäne befinden, darunter etwa auch der Bludenzer Bürgermeister Josef „Mandy“ Katzenmayer (ÖVP).

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