„Testphase lief gut“

Fahrdienstvermittler Uber startet nun in Salzburg

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Der US-Fahrdienstvermittler Uber ist ab Mittwoch in der Salzburger Landeshauptstadt regulär aktiv. „Die Testphase in der Stadt Salzburg ist sehr gut gelaufen. Wir haben eine sehr hohe Nachfrage verzeichnet“, sagte Uber-Österreich-Chef Martin Essl. Seit 2014 ist der Taxi-Mitbewerber in Wien verfügbar. Die Zahl der Fahrer und Mietwagenpartner in Salzburg will Uber vorerst nicht nennen.

Uber ist in der Stadt Salzburg und dem Umland aktiv. „Die exakte Verfügbarkeit hängt aber auch etwas vom Sitz der jeweiligen Betriebsstätte unserer Partner ab“, so Essl. Die Stadt Salzburg ist aufgrund der hohen Touristenzahlen ein lukrativer Markt für den US-Fahrdienstvermittler. „Touristen sind eine große Zielgruppe, wir sind aber auch für die Einheimischen da“, sagte der Uber-Österreich-Chef. Man wolle „mehr Angebot auf den Salzburger Markt bringen und den öffentlichen Nahverkehr ergänzen“. In weiteren Städten in Österreich will Uber vorerst nicht starten. „Es laufen weitere Tests in Innsbruck. In Linz und Graz gibt es derzeit kein Testangebot“, so Essl.

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Wie es weitergeht, ist offen
Wie es mit Uber in Österreich langfristig weitergeht, ist derzeit offen. Mitte 2019 hatten ÖVP, SPÖ, FPÖ und Teile von JETZT im Nationalrat die Zusammenlegung des Taxi- und Mietwagen-Gewerbes („Lex Uber“) beschlossen. Die Taxi-Vertreter lobbyierten stark für das Gesetzesvorhaben. Ab September 2020 gibt es in Österreich nur noch ein einheitliches Pkw-Personenbeförderungsgewerbe. Eckpunkte der Reform sind einheitliche Tarife für Taxi und Mietwagen und ein verpflichtender Taxischein für alle.

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Uber stellte in der Vergangenheit einen Rückzug aus Österreich in den Raum, sollte das Gesetz in der derzeitigen Form in Kraft treten. „Natürlich hoffen wir noch auf Änderungen bis September, entweder auf Bundes- oder Landesebene. Wenn es zu keinen Änderungen kommt, müssen wir UberX in seiner heutigen Form einstellen“, so der Uber-Österreich-Chef. Der Fahrdienstvermittler lässt sich aber noch alle Möglichkeiten offen: „Denkbar ist es, dass Uber ab September nur Taxifahrten mit Fixpreisen vermittelt. Man muss sich aber anschauen, ob das geschäftlich noch Sinn macht“, so Essl. Außerdem würde der ab September notwendige Taxischein für Fahrer den Zugang sehr erschweren. „Es ist fraglich, ob es dann genug Fahrer gibt.“

Behörde ortet „Wettbewerbsverfälschung“
Derzeit führt die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) eine Branchenuntersuchung zum Mietwagen-und Taxigewerbe durch. Am Dienstag haben die Wettbewerbshüter einen Zwischenbericht veröffentlicht, der Endbericht soll im Sommer folgen. Die BWB untersucht den Markt, weil sie vermutet, dass der Wettbewerb verfälscht ist. Für den Uber-Österreich-Chef ist der Zwischenbericht „sehr interessant“. Eine im Zwischenbericht erwähnte Preisspanne sieht Essl aber kritisch. „Eine Preisspanne wäre aber derzeit nur für den Grundpreis möglich, damit ist Wettbewerb quasi ausgeschlossen.“

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In Wien liefert sich die Taxifunkzentrale 40100 mehrere rechtliche Auseinandersetzungen mit dem US-Fahrdienstvermittler. „Uber hat in Wien rund 600.000 bis 700.000 Euro Strafe unter Vorbehalt bezahlt. Noch ist nicht entschieden, ob diese Strafen geltend gemacht werden“, sagte der Uber-Österreich-Chef. Die Taxifunkzentrale sieht noch Klärungsbedarf, ob es sich bei den von Uber vermittelten Personenbeförderungsleistungen um Mietwagen- oder Taxifahrten handelt. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hatte Mitte Dezember 2019 in einem Urteil festgestellt, dass Uber eine Reisebürolizenz in Österreich benötigt. Die niederländische Uber B.V. hatte ihren Betrieb in Österreich im Juli 2019 eingestellt hat. Seitdem wird die Fahrdienstvermittlung in Österreich von der Uber Austria GmbH mit einer Reisebürolizenz betrieben.