12.11.2019 12:37 |

Vor Treffen mit Kurz

Kogler hat keinen Stress: Advent gehört Bierlein

Grünen-Chef Werner Kogler macht sich bei den Regierungsverhandlungen keinen Stress. Er habe „nie verstanden“, wieso es gerade zu Weihnachten eine neue Regierung brauche, sagte er am Dienstag vor dem Startschuss der Gespräche. Und er verwies auf die Beliebtheit der Expertenregierung: „Wir wollen den Advent nicht der Regierung Bierlein berauben.“ Die Verhandlungsteams von ÖVP und Grünen stehen unterdessen fest.

Dass es mit ÖVP und FPÖ vor zwei Jahren recht flott ging, will Kogler nicht als Vergleich heranziehen. Deren Wahlprogramme seien ja in gewissen Bereichen fast deckungsgleich gewesen, so der Grünen-Chef. Was sein Vieraugengespräch mit ÖVP-Chef Sebastian Kurz am Dienstagnachmittag betrifft, kündigte Kogler an, dass man sich auf einen Fahrplan und die Struktur der kommenden Gespräche einigen wolle.

Zwei „Steuerungsgruppen“, sechs Verhandlungsteams
Zu Mittag präsentierten die Verhandlungspartner ihre jeweiligen Teams. An der Spitze der „Steuerungsgruppen“ stehen wenig überraschend Kurz und Kogler, ihnen zur Seite stehen auch sämtliche türkisen bzw. grünen Sondierer der vergangenen Wochen. Darüber hinaus gibt es sechs weitere thematische Verhandlungsgruppen mit je einem Verantwortlichen pro Partei.

Sobotka, Mahrer, Nehammer, Maurer plus bewährte Sondierer
Die Gruppe „Staat, Gesellschaft und Transparenz“ wird aufseiten der ÖVP von Wolfgang Sobotka, bei den Grünen von Alma Zadic geleitet. WKO-Chef Harald Mahrer und der grüne Budgetexperte Josef Meichenitsch treffen im Bereich „Wirtschaft und Finanzen“ aufeinander. Die türkise Ex-Umweltministerin Elisabeth Köstinger verhandelt mit der Öko-Expertin Leonore Gewessler den Themenblock „Klimaschutz, Umwelt, Infrastruktur und Landwirtschaft“. In der Gruppe „Europa, Migration, Integration, Sicherheit“ stehen einander ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer und der grüne Landesrat Rudi Anschober gegenüber.

Um „Soziale Sicherheit, neue Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung“ kümmern sich für die ÖVP Klubobmann August Wöginger und für die Grünen die Wiener Landesparteichefin Birgit Hebein. Ex-Ministerin Margarete Schramböck und die Grüne Sigi Maurer verhandeln den Bereich „Bildung, Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung“.

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