04.10.2019 06:00 |

Fluch und Segen

Option Minderheitsregierung: Kann Kurz Kreisky?

Bislang gab es erst eine Minderheitsregierung in Österreich. Für Kurz Option, aber nicht Ziel. Misstrauensvotum als Damoklesschwert, aber für Türkis auch Fluch und Segen zugleich.

Am Montag ist davon auszugehen, dass Sebastian Kurz den Auftrag zur Regierungsbildung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen erhält. Egal ob mit Grün, Rot oder Blau - die Koalitionsverhandlungen haben viele Hürden. Immer öfter fällt nun das Wort „Minderheitsregierung“. Doch was bedeutet das?

Eine Partei stellt Kanzler und Kabinett faktisch als Alleinregierung, jedoch ohne Mehrheit im Parlament. Zumeist wird sie dabei von einer anderen Fraktion unterstützt, um nicht sofort per Misstrauensvotum (dafür reicht eine einfache Parlamentsmehrheit) - wie Kurz in diesem Jahr - aus dem Amt entfernt zu werden.

1970 Minderheitsregierung mit Duldung der FPÖ
Bislang geschah das einmal. 1970 regierte Bruno Kreisky mit „Duldung“ der FPÖ in einer Minderheitsregierung. Der Unterschied: Kreisky hatte etwas anzubieten, nämlich eine Stärkung der kleinen Parteien durch ein neues Wahlrecht (bis dahin waren die Mandate für Großparteien mit weniger Stimmen zu bekommen, nun gleich viel).

Freies Spiel der Kräfte in abgeschwächter Form?
Aber was kann Kurz Grün, Rot oder Blau anbieten, damit sie ihm die Kanzlerschaft ins Haus liefern, ohne selbst auf Ministerposten zu sitzen? Für die Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle wäre ein „nicht zu eng geschnürter Koalitionspakt die klügere Variante“. Bislang regierten Koalitionen mit dem Einverständnis, nicht gegeneinander zu stimmen. „Das könnte man aufweichen.“ Ein freies Spiel der Kräfte in abgeschwächter Form.

Dadurch könnten sich unterschiedliche Allianzen bilden (siehe Grafik). Experten sehen einen Vorteil für den Parlamentarismus, allerdings ist es kein Garant für Stabilität. Denn die Regierung könnte relativ einfach aus dem Amt entfernt werden.

Minderheitsregierung: Chance mit viel Risiko
Warum also sollte Kurz das machen? Ein Misstrauensvotum hat ihn schon einmal gestärkt hervorgehen lassen. Es ist ein Vabanque-Spiel. Für alle. Kreisky brachte während der einjährigen Minderheitsregierung viele Reformen auf den Weg und regierte daraufhin 13 Jahre. Kann Kurz Kreisky?

Clemens Zavarsky, Kronen Zeitung

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