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Terror-Bekämpfung: EU führt Verfahrensregister ein

(Bild: APA/EPA/IAN LANGSDON, krone.at-Grafik)

Mit einem EU-weiten Verfahrensverzeichnis will die EU-Justizagentur Eurojust die Terrorismusbekämpfung verbessern. Die EU-Länder sollen darin alle laufenden Untersuchungen und Strafverfahren eintragen, damit andere Mitgliedsstaaten nach Überschneidungen mit ihren Ermittlungen suchen können, hieß es am Donnerstag in Brüssel bei der Präsentation des Terrorismusbekämpfungsregisters.

Eurojust verspricht sich davon eine verbesserte länderübergreifende Koordination der Arbeit der nationalen Justizbehörden und ein schnelleres Vorgehen gegen Terrorismusverdächtige, was die Sicherheit in der Europäischen Union erhöhen soll. „Ein Fall kann sehr klein und unbedeutend erscheinen, aber wenn eine Verbindung des Verdächtigen zu einem Terrornetzwerk festgestellt werden kann, hat das eine andere Dimension“, erklärte Michael Schmid, stellvertretender Leiter des Eurojust-Terrorbekämpfungsteams. „Das Register wird uns helfen, solche Verbindungen festzustellen“, so Schmid.

Behörden müssen nicht mehr einzeln nachfragen
Das zentrale Verzeichnis bietet den nationalen Behörden den Vorteil, nicht mehr in jedem Land einzeln nachfragen zu müssen, ob zum Beispiel gegen eine bestimmte Person bereits ein Verfahren läuft. Die Einträge in dem verbesserten Verzeichnis sind jedoch nicht frei einsehbar.

Länder wollen Kontrolle über Informationen behalten
Daten würden erst weitergegeben, wenn es einen Treffer gebe und die nationale Behörde, aus der die justiziellen Informationen stammen, der Weitergabe zustimme, erklärte Frederic Baab von Eurojust. Für die Länder sei wichtig, die Kontrolle über die Informationen zu behalten.

Die Anschläge in Paris im November 2015 haben laut Baab zur Schaffung eines Bewusstseins dafür geführt, dass es notwendig sei, einen Überblick über verdächtige Personen und Gruppierungen zu haben. Damals waren rasch grenzübergreifende Verbindungen zwischen den Terroristen festgestellt worden.

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Neue Datenbank ab Oktober zugänglich
Alle EU-Länder sind im September dazu aufgerufen, Informationen über Verdächtige, Fälle und Verurteilungen in Zusammenhang mit Terrorismus einzutragen. Ab Oktober soll die neue Datenbank zugänglich sein und laufend ergänzt werden.