Vor erstem EU-Gipfel

Schickt Bierlein eine Kommissarin nach Brüssel?

15 Tage nachdem sie als erste Kanzlerin am Ballhausplatz eingezogen war, präsentierte sich Brigitte Bierlein am Dienstag dort der Presse.

(Bild: Reinhard Holl)

Vor ihrem ersten EU-Gipfel als Kanzlerin am Mittwoch und am Freitag in Brüssel versucht sich Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein zu positionieren. Denn in der Europa-Hauptstadt geht es gleich um entscheidende Weichenstellungen. Da redet die Übergangskanzlerin mit bei der Bestellung der neuen EU-Kommission.

„Vor drei Wochen war meine Welt noch in Ordnung“, seufzte Bierlein bei ihrem ersten Gespräch mit der Presse am Dienstag in ihrem Büro im Kanzleramt. Am Mittwoch vor drei Wochen nahm Bierleins Schicksal seinen Lauf: Denn da bat Bundespräsident Alexander Van der Bellen die damalige Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes in die Hofburg. Wo er sie ersuchte, das Amt der Bundeskanzlerin einer Übergangsregierung zu übernehmen. „Ich habe mir Bedenkzeit bis zum nächsten Morgen erbeten“, sagt Bierlein. Wie sie sich entschied, wissen wir: Bereits am Christi-Himmelfahrts-Donnerstag stellte Van der Bellen Bierlein als künftige Kanzlerin vor.

Bierlein mit Bundespräsident Van der Bellen

(Bild: APA/Hans Punz)

„Das war nicht in meiner Lebensplanung vorgesehen“, glaubt man ihr gerne - vor allem wenn sie hinzufügt: „Es ist, wie es ist.“ Zu dem „Ist, wie es ist“ gehört das, was sich im Parlament an den beiden Sitzungstagen vor den Augen der Expertenregierung in der Vorwoche abspielte. Bierlein formuliert zurückhaltend, wenn sie sagt: „Wir waren alle überrascht, dass so viele Entschließungsanträge kommen.“ Aber sie weiß ja auch: „Es ist nicht der Idealfall einer Regierung, so, wie wir sie derzeit haben.“ Und bringt es ganz auf den Punkt: „Es sollte eigentlich nicht sein.“

Nun ist es aber doch so, und es könnte leicht bis ins neue Jahr dauern, bis eine vom Parlament legitimierte neue Regierung angelobt wird. Bis dahin wird man um manche Entscheidungen nicht herumkommen. Etwa wie sich Österreich in Sachen neue EU-Führung positioniert. Da hofft Bierlein auf eine Weichenstellung im Parlaments-EU-Hauptausschuss am Mittwochnachmittag.

Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein und Vizekanzler bzw. Justizminister Clemens Jabloner im Parlament

(Bild: APA/Hans Punz)

Und der oder die nächste österreichische EU-Kommissar bzw. Kommissarin? Auch da sagt Bierlein, sie möchte „mit allen im Parlament vertretenen Parteien das Einvernehmen herstellen“. Sie weiß aber auch: „Das wird nicht leicht werden.“ Was Bierlein dabei schon betont: „Wichtig ist mir eine Balance der Geschlechter.“ Also eine Frau als österreichische Kommissarin? „Schau ma mal“, antwortet die vorsichtige und umsichtige Kanzlerin.

Klaus Herrmann, Kronen Zeitung