Rechte Wahlanalyse

Bannon: „Die europäische Integration ist tot“

Das Integrationsprojekt EU liegt laut Steve Bannon in Trümmern.

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In Frankreich, Großbritannien und Italien sind rechte Parteien bei den EU-Wahlen stärkste Kraft geworden. EU-skeptische Parteien haben 150 Sitze dazugewonnen. Für Steve Bannon, den ehemligen Berater von US-Präsident Donald Trump, sind das sehr erfreulichen Nachrichten, hatte der Ultranationalist doch nach seinem Ausscheiden aus dem Trump-Team sich der Unterstützung nationalistischer Parteien in Europa angenommen. Seine deftige Wahlanalyse lautet: „Die Integrationsbewegung, um die es in der EU immer ging, ist tot.“

Die rechtspopulistischen Parteien, die bei der Wahl Zugewinne erzielten, forderte er auf, eine „Supergruppe“ im EU-Parlament zu bilden. „Man wird nicht erleben, wie (EU-Kommissionspräsident Jean-Claude) Juncker oder irgendwer aus diesem Haufen auf mehr Integration drängt“, sagte Bannon während eines Interviews mit der Nachrichtenagentur AFP in Paris. Das sei „das Historische“ an der Wahl, sagte der frühere Strategiechef Trumps.

Steve Bannon mit Rassemblement-National-Chefin Marin Le Pen

(Bild: APA/AFP/PHILIPPE HUGUEN)

Bannon, der seit Monaten daran arbeitet, Rechtspopulisten in der EU zu fördern, lobte deren Zugewinne bei der Europawahl. Der US-Rechtsaußen-Ideologe forderte die europäischen Rechtspopulisten auf, ihre Differenzen zu überwinden und sich zusammenzutun: „Ich denke, die Supergruppe ist absolut notwendig, weil diese kritische Masse in der EU eine Aussage trifft.“

Wer folgt auf Jean-Claude Juncker an die Spitze der EU-Kommission und werden sich die rechten Parteien zu einer „Supergruppe“ zusammenschließen? Das sind zwei wichtige Fragen nach der EU-Wahl.

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Macron-Berater über Bannon: „Ich will mich übergeben“
Während seines Aufenthalts in Paris rund um die Europawahl hatte Bannon Werbung für die rechtspopulistische Partei Rassemblement National (RN, die frühere Front National) von Marine Le Pen gemacht. Ein ranghoher Berater des französischen Präsidenten Emmanuel Macron hatte dazu gesagt, er wolle sich angesichts von Bannons Aufenthalt in Paris „übergeben“. Der Parlamentspräsident und seine fünf Vorgänger verurteilten in einem gemeinsamen Schreiben Bannons „unpassende Einmischung“ in die französische Politik.