24.05.2019 20:35 |

Rücktritt angekündigt

Trump über May: „Sie tut mir leid, mag sie sehr“

Donald Trump hat Mitleid mit der aus dem Amt scheidenden britischen Premierministerin Theresa May bekundet. „Theresa tut mir leid. Ich mag sie sehr“, sagte der US-Präsident am Freitag in Washington. May hatte am Freitag ihren Rücktritt erklärt (siehe Video oben). 

May hatte angesichts des Brexit-Chaos angekündigt, dass sie bis Ende Juli aus dem Amt der Regierungschefin ausscheiden will. Zuvor will sie am 7. Juni vom Parteivorsitz der Konservativen zurücktreten. Trump lobte die Premierministerin als „gute Frau,“ die „hart gearbeitet“ habe. Die Premierministerin sei „sehr stark“, sagte Trump auch.

Der US-Präsident hatte May in den vergangenen Monaten allerdings wegen ihres Umgang mit dem EU-Ausstieg wiederholt offen kritisiert. Der US-Präsident wird inmitten der Brexit- und Regierungsturbulenzen vom 3. bis 5. Juni zu einem Staatsbesuch in Großbritannien erwartet. Dabei ist auch ein Treffen mit May geplant.

Johnson wird als möglicher May-Nachfgolger gehandelt
Als möglicher Nachfolger Mays wird unter anderen Ex-Außenminister und Brexit-Hardliner Boris Johnson gehandelt. Dieser forderte am Freitag, Mays Nachfolger müsse beim Brexit nun „liefern“. Labour-Chef Jeremy Corbyn erklärte, May sei „unfähig zum Regieren“ gewesen und habe „Grund zum Rücktritt“ gehabt. Um das Land aus der Sackgasse zu manövrieren, müsse ihr Nachfolger Neuwahlen organisieren. Nigel Farage, Vorsitzender der EU-feindlichen Brexit-Partei, warf May vor, die Stimmung im Land falsch eingeschätzt zu haben.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) äußerte auf Twitter die Hoffnung, dass sich „in Großbritannien die Vernunft durchsetzt.“ Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hofft auch nach Mays Rücktrittsankündigung weiter auf einen geregelten Brexit. Die Bundesregierung werde alles daran setzen, dass es „einen geordneten Austritt“ der Briten aus der Europäischen Union gibt, sagte Merkel auf einer Wahlkampfveranstaltung in München.

Aus EU-Sicht ändert Mays Rücktritt nichts an der Lage bei den Brexit-Gesprächen. Es gebe „keine Änderung“ an der bisherigen EU-Position, sagte eine EU-Kommissionssprecherin. „Arbeitshypothese“ sei weiter, „dass der Brexit am 31. Oktober stattfinden wird“.

Rutte: „EU wird Brexit-Verhandlungen nicht erneut aufnehmen“
Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte betonte, die EU werde die Verhandlungen über den Brexit nicht erneut aufnehmen. Das Problem sei nicht Theresa May gewesen, sondern die unnachgiebige Haltung Großbritanniens etwa bei der irischen Grenzfrage, sagte er in Den Haag.

Eine Sprecherin der spanischen Regierung erklärte mit Blick auf Mays Rücktritt, ein harter Brexit ohne Austrittsvertrag scheine „unter diesen Umständen“ nun unvermeidlich. Dafür und für die Konsequenzen wäre „ausschließlich die britische Regierung, das britische Parlament verantwortlich“.

Irland nach May-Ankündigung besorgt
Angesichts dieses Szenarios zeigte sich der irische Regierungschef Leo Varadkar besorgt. Er befürchtet nach Mays Rücktritt eine „sehr gefährliche“ Phase für sein Land. Es sei zu erwarten, dass Mays Nachfolger ein Euroskeptiker sei, der die EU ohne Brexit-Abkommen verlassen wolle, sagte Varadkar.

Kreml reagiert zurückhaltend
Der Kreml reagierte verhalten auf Mays Rücktrittsankündigung. Die Beziehungen der Länder hätten während ihrer Amtszeit „sehr schwierige Zeiten“ durchlebt, sagte ein Sprecher von Präsident Wladimir Putin. Er könne sich nicht daran erinnern, dass May zu einer Entwicklung der bilateralen Beziehungen beigetragen habe.

Mit ihrem Rücktritt wird May eine der am kürzesten amtierenden Regierungschefs in Großbritannien seit dem Zweiten Weltkrieg. Sie wird die Geschäfte als Premierministerin allerdings noch so lange führen, bis ein Nachfolger gewählt ist. Erwartet wird dies für den 21. oder 22. Juli. Ihren möglichen Nachfolgern legte sie bereits ein Zitat von Sir Nicholas Winton ans Herz, der während der Nazi-Zeit Hunderte Kinder aus der von Deutschland besetzten Tschechoslowakei gerettet hat: „Vergesst nie, dass Kompromiss kein schmutziges Wort ist. Das Leben hängt an Kompromissen.“

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