So, 16. Juni 2019
22.05.2019 17:01

Assad verantwortlich?

Angeblich neue Chemiewaffenangriffe in Syrien

Das US-Außenministerium prüft nach eigenen Angaben Hinweise auf einen möglichen Chemiewaffeneinsatz der syrischen Führung vor wenigen Tagen. Das Ministerium in Washington teilte am Dienstagabend mit, es gebe Anzeichen, dass die Kräfte des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad bei einer Attacke am vergangenen Sonntag im Nordwesten des Landes Chemiewaffen eingesetzt hätten. Doch weder Aktivisten der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte noch die Weißhelme bestätigten die US-Vorwürfe.

Den Hinweisen werde nachgegangen, hieß es aus Washington. Demnach könnten die Chemiekampfstoffe während der Offensive in der von Dschihadisten kontrollierten Region Idlib zum Einsatz gekommen sein. „Wir sammeln noch Informationen zu diesem Vorfall, aber wir wiederholen unsere Warnung, dass die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten schnell und in angemessener Weise reagieren werden, falls das Assad-Regime Chemiewaffen benutzt“, erklärte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Morgan Ortagus. Assads Verbündeten Russland warf sie eine „Desinformationskampagne“ vor. Es sei „nicht zu leugnen“, dass Assad Schuld an Chemiewaffenangriffen trage.

USA: Assad für fast alle Chemiewaffenangriffe verantwortlich
Das Außenministerium warf Russland und der syrischen Regierung eine anhaltende Desinformationskampagne vor. Diese habe das Ziel, andere für Chemiewaffeneinsätze verantwortlich zu machen. Die Fakten seien aber eindeutig: Die Regierung von Bashar al-Assad sei für fast alle bestätigten Chemiewaffenangriffe verantwortlich.

US-Präsident Donald Trump und seine Regierung hatten Assad in der Vergangenheit bereits mehrfach für den Fall eines Einsatzes von Chemiewaffen mit schwerwiegenden Konsequenzen gedroht.

Immer wieder Berichte über Giftgasangriffe
In Syrien gibt es immer wieder Berichte über mutmaßliche Giftgasangriffe, bei denen häufig auch Zivilisten sterben. Anfang vergangenen Jahres hatte ein Bericht des UN-Hochkommissars für Menschenrechte 34 solcher Angriffe im Syrien-Krieg aufgelistet, die „eindeutig nachweisbar“ seien. Auch die UN-Institution machte die Assad-Regierung für den Großteil der Angriffe verantwortlich.

Für einen Angriff mit dem Giftgas Sarin auf das Dorf Khan Sheikhun im April 2017 mit mehr als 80 Toten hatte die UNO die Regierungstruppen verantwortlich gemacht. Auch für einen Chemiewaffenangriff in der früheren Rebellenbastion Ost-Ghouta im April diesen Jahres, bei dem mehr als 40 Menschen getötet wurden, machten westliche Staaten die Regierung verantwortlich. Die USA, Frankreich und Großbritannien flogen daraufhin Vergeltungsangriffe auf Chemiewaffenanlagen in Syrien. Syrien und Russland wiesen solche Vorwürfe stets zurück. Damaskus gibt an, seit einem Abkommen von 2013 über keine Chemiewaffen mehr zu verfügen.

Rebellen starten Gegenoffensive
Syrische Rebellen läuteten Aktivisten zufolge indes eine breit angelegte Gegenoffensive ein, um die an Regierungstruppen verlorenen Gebiete im Nordwesten des Landes zurückzuerobern. Die Angreifer hätten ihre Attacke in der Provinz Hama am Dienstagabend mit einem Selbstmordattentat begonnen und sich Gefechte mit den Streitkräften geliefert, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit.

Bei den Kämpfen um die Vormachtstellung im Ort Kfar Nabude seien 26 Soldaten und 18 Rebellen getötet worden. Von Aktivisten veröffentlichte Fotos zeigen Rebellen mit Panzern und Mörserattacken auf Stellungen der Armee.

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