08.03.2019 19:09 |

Bewegung bei Brexit

Brexit: EU bietet Briten Ausstieg aus Zollunion an

EU-Brexit-Unterhändler Michel Barnier hat Großbritannien angeboten, bei der umstrittenen Auffanglösung für Nordirland nicht Teil einer Zollunion mit der Europäischen Union zu sein. Die EU gebe London „die Option zu einem einseitigen Austritt“ aus der Zollunion, schrieb Barnier am Freitag im Kurzbotschaftendienst Twitter nach einem Treffen mit den Botschaftern der EU-27.

Das Nordirland-Problem ist die schwierigste Frage bei der Ratifizierung des bereits einmal durch das britische Unterhaus abgelehnten Austrittsabkommens. Barnier betonte, dass die anderen Elemente der Auffanglösung für Nordirland („Backstop“) in Kraft bleiben müssten, um das Entstehen einer harten Grenze zum EU-Mitglied Irland zu verhindern.

Die britische Premierministerin Theresa May hatte die EU-27 zuvor zu einem letzten Entgegenkommen in der Nordirland-Frage aufgefordert, um eine Annahme des Brexit-Deals im Londoner Unterhaus am Dienstag zu sichern.

Wegen des „Backstop“ war der Brexit-Deal im Jänner mit überwältigender Mehrheit abgelehnt worden. „Die EU wird in den nächsten Tagen intensiv daran arbeiten, um sicherzustellen, dass das Vereinigte Königreich die EU auf Basis eines Abkommens verlässt“, versicherte Barnier.

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