31.01.2019 06:00 |

„Elitärer“ Klub

Die acht Spitzenreiter bei den Misstrauensanträgen

Was am Mittwoch im Parlament geschehen ist, hat mittlerweile Tradition: Das Hohe Haus stimmte darüber ab, ob Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) rausgeworfen werden soll. Es war der sechste Misstrauensantrag gegen ihn - und auch dieser scheiterte wie die fünf Versuche zuvor mangels parlamentarischer Mehrheit. Kickl schaffte es damit in einen „elitären“ Klub: Er gehört schon jetzt zu jenen Politikern, an deren Sesseln das Parlament am öftesten gesägt hat.

Die durch Kickls Äußerungen über das Verhältnis von Politik und Recht bzw. über die Menschenrechtskonvention ausgelöste Debatte beinhaltete auch einen Dringlichen Antrag an Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), „seinen“ Minister zum Rücktritt zu bewegen.

Diesem Wunsch kam Kurz nicht nach. Die Menschenrechte stünden nicht zur Disposition, meinte er - doch sei es türkis-blaue Maxime, Reformen in Europa herbeizuführen, die Abschiebungen erleichtern. Nach den Ausführungen des Kanzlers lieferten sich die Abgeordneten eine scharfe Auseinandersetzung - siehe auch Video unten.

Darabos und Fekter führen „elitäres“ Ranking an
Pikant: Der Innenminister schließt schnellen Schrittes zu jenen Politikern auf, deren Rauswürfe die Opposition in den vergangenen Jahrzehnten am häufigsten gefordert hatte - und das, obwohl er erst ein Jahr amtiert. Spitzenreiter sind - noch - Norbert Darabos und Maria Fekter (siehe Grafik).

Einen ähnlich „starken“ Start wie Kickl hatte zuletzt Dieter Böhmdorfer als blauer Justizminister im Jahr 2000 hingelegt: Allein in seinen ersten Monaten sägte die Opposition fünfmal an seinem Stuhl, insgesamt gab es sieben Misstrauensanträge gegen ihn - unter anderem wegen des Vorschlags, Haftstrafen gegen aus Geheimakten zitierende Journalisten zu verhängen.

Bisher alle Versuche gescheitert, Minister aus dem Amt zu jagen
Vor allem die nun ins Visier geratene FPÖ setzte übrigens gerne auf Misstrauensanträge: Allein zwischen 2009 und 2013 wollten die Freiheitlichen zwölfmal rot-schwarze Minister aus dem Amt jagen. Doch wer auch immer es versucht hat: Erfolgreich war ein Misstrauensantrag noch kein einziges Mal.

Kronen Zeitung

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