Do, 17. Jänner 2019

Kneissl-Ausblick

08.01.2019 12:08

Doppelstaatsbürgerschaft bei Hard Brexit möglich

Einen Tag nach Innenminister Herbert Kickl hat auch Außenministerin Karin Kneissl auf das vergangene Jahr zurück- und auf das bevorstehende vorausgeblickt. In einer ihrer seltenen Pressekonferenzen sprach sie über die EU-Ratspräsidentschaft, den Brexit sowie die Themenfelder Integration und Migration.

2018 war für Außenministerin Kneissl das Jahr, in dem sie auf ihrer Hochzeit mit Russlands Präsident Wladimir Putin tanzte - das freilich sprach sie in ihrer Pressekonferenz am Dienstag nicht an. Umso ausführlicher blickte sie dafür auf den österreichischen EU-Ratsvorsitz zurück. Ihre Bilanz: Dieser war ein voller Erfolg auf allen Ebenen.

Viel spannender ist aber ohnehin die Zukunft. Und für das neue Jahr habe sie einige Projekte geplant. Im Falle eines ungeregelten Brexit soll den rund 25.000 in Großbritannien lebenden Österreichern die Möglichkeit einer Doppelstaatsbürgerschaft eröffnet werden. Zu diesem Zweck müsse Österreich sich teilweise aus der Europaratskonvention zur Vermeidung von Doppelstaatsbürgerschaften zurückziehen - was fast alle anderen Mitgliedsstaaten bereits getan hätten, erklärte Kneissl.

Ausnahmeregelung für drei Gruppen
Ein solcher Schritt bedeutet laut Kneissl aber nicht, das Österreich künftig Doppelstaatsbürgerschaften Tür und Tor öffnen will. Prinzipiell sollen sie weiter vermieden werden, aber Ausnahmeregelungen für drei Gruppen geschaffen werden: Österreicher in Großbritannien, Überlebende der Shoah und deren Nachkommen sowie - wie bereits sowohl innen- als auch außenpolitisch kontroversiell diskutiert - für deutschsprachige und ladinische Südtiroler. Eine ähnliche Regelung für Österreicher türkischer Herkunft schloss Kneissl weiter dezidiert aus.

Ein großes Thema war auch Integration und Migration. Hier sprach sie von sozialen Brennpunkten, derer sie sich annehmen werde. Und meinte damit Kindergärten, Schulen und Krankenhäuser.

Kronen Zeitung/krone.at

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