Sa, 15. Dezember 2018

VfGH-Entscheid folgt

05.12.2018 16:49

Kommt generelles Rauchverbot in Lokalen doch?

Geht es nach Chiara Palua, dann steht eines fest: Das generelle Rauchverbot in der Gastronomie muss kommen. Sie ist - neben der Stadt Wien und einer Wirtin - eine jener Klägerinnen, die den Verfassungsgerichtshof mit der Causa beschäftigt. Die Bundesregierung hat die ursprüngliche Einführung ja per Mai 2018 ausgesetzt.

„Ich hätte meine Oma sehr gerne kennengelernt“, sagt Chiara. Sie kann sie nur am Friedhof besuchen: Die Großmutter „starb elend“ an Lungenkrebs. Sie war Raucherin.

Die 16-jährige Schülerin aus Wien widmet ihren Kampf gegen das Rauchen der Oma: „Ich möchte einfach nicht in meiner Gesundheit gefährdet sein, wenn ich in ein Lokal gehe, in dem auch geraucht werden darf.“ Sie ist damit nicht allein: Die Wiener Landesregierung ortet Ungleichheiten innerhalb des Tabak-Nichtraucherschutzgesetzes. Eine Gastronomin will endlich Rechtssicherheit haben - sie verzichtete in Hinblick auf die geplante Einführung des Rauchverbots auf die räumliche Trennung in ihrem Lokal und hätte nun Wettbewerbsnachteile. Die Regierung, sind sich alle einig, hätte somit den Vertrauensschutz verletzt.

„Es gibt keine unbedenkliche Dosis“
Unterstützt werden die unterschiedlichen Klagsparteien von Prof. Dr. Manfred Neuberger von der MedUni Wien, Mitglied der Akademie der Wissenschaften, der dem Verfassungsgerichtshof bekannte und neue Studien präsentierte: „Nur durch absolute Rauchfreiheit kommt es zu keiner Belastung mit Schadstoffen. Es gibt nämlich keine unbedenkliche Dosis, auch für Passivraucher nicht.“ Im Gegensatz zu luftbelastenden Berufen wie z.B. Tischler gebe es in der Gastronomie - egal ob für Kellner oder Gäste - nämlich keine „Schutzgesetze mit Grenzwerten“.

Abgesehen davon habe Österreich die Bestimmungen der Weltgesundheitsorganisation WHO ratifiziert - und diese spricht sich klar für ein Rauchverbot in Lokalen aus.

„Absoluter Schutz entspricht nicht der Realität“
Ein Sprecher der Regierung musste die Maßnahme verteidigen: „Ein absoluter Schutz der Bevölkerung entspricht nicht der Realität.“

VfGH-Entscheid ergeht schriftlich
Der Verfassungsgerichtshof hielt am Mittwoch eine öffentliche Verhandlung ab, um Details im Zusammenhang mit dem „Tabak- und Nichtraucherschutzgesetz“ zu erörtern. Das Höchstgericht berät nun weiter, eine Entscheidung ergeht schriftlich.

Gabriela Gödel, Kronen Zeitung

 krone.at
krone.at

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen
300.000 Dollar futsch!
Transporter verliert Geld - und alle greifen zu
Video Viral
18. Bundesliga-Runde
Innsbruck gegen den WAC JETZT LIVE
Fußball National
18. Bundesliga-Runde
JETZT LIVE: Kann LASK seine Serien fortsetzen?
Fußball National
18. Bundesliga-Runde
JETZT LIVE: Setzt Sturm den Erfolgslauf fort?
Fußball National
Citizens wieder Leader
3:1-Heimsieg von Manchester City gegen Everton!
Fußball International
Gegen Bochum
Zulj-Jubel! Tor beim 2:0-Heimsieg von Union Berlin
Fußball International
Günther auf Platz 16
Da Costa gewann Formel-E-Auftakt in Diriya!
Motorsport

Newsletter

Melden Sie sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse an, um täglich den "Krone"-Newsletter zu erhalten.