So, 21. Oktober 2018

Auf der Zielgeraden

05.10.2018 14:27

Anti-GIS-Volksbegehren knackt 200.000er-Marke

Das Volksbegehren „ORF ohne Zwangsgebühren“ hat bereits mehr als 200.000 Unterstützer gefunden. Damit sammelte die Initiative der Christlichen Partei Österreichs (CPÖ) bereits doppelt so viele Stimmen, wie für die Befassung des Parlaments nötig sind.

Exakt 218.150 Unterschriften verzeichnete die CPÖ am frühen Freitagnachmittag für ihr Volksbegehren gegen die ORF-Gebühren. Damit muss es im Nationalrat zum offiziellen Thema werden.

Mit markigen Sprüchen wie „Zwangsgebühr, nein danke“ und „Gebühren Inkasso ,Service‘“ hofft die Partei allerdings noch auf weitere Unterstützer: „Gemeinsam schaffen wir es, uns durchzusetzen! Noch drei Tage unterzeichnen“, heißt es auf ihrer Homepage.

„Keine Reformbereitschaft beim ORF“
CPÖ-Bundesobmann Rudolf Gehring hatte sich bereits beim Start der Eintragungswoche kämpferisch gezeigt: „Da sich beim ORF keine wirkliche Reformbereitschaft abzeichnet, besteht nach wie vor eine große Unzufriedenheit bei den Hörern und Sehern. Die Neubesetzungen im personellen Bereich des ORF bestätigen lediglich den nach wie vor dominierenden Einfluss der Politik auf das Unternehmen ORF.“

750.000 Unterschriften für „Don‘t smoke
Das „Don‘t smoke“-Volksbegehren für rauchfreie Gastronomiebetriebe wurde bis Freitagmittag rund 750.000-mal unterschrieben, vom Frauenvolksbegehren gab es noch keine Zahlen. Bis einschließlich Montag können noch Unterschriften abgegeben werden. Genaue Öffnungszeiten der Eintragungslokale sind auf der Website des Innenministeriums zu finden.

 krone.at
krone.at

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Newsletter

Melden Sie sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse an, um täglich den "Krone"-Newsletter zu erhalten.