Mi, 12. Dezember 2018

Viel Lob und Tadel

26.09.2018 09:08

So denken die krone.at-Leser über das BMI-Mail

Jenes E-Mail aus dem Innenministerium, das eine Debatte zum Thema Pressefreiheit in Österreich nach sich gezogen hat, schlägt nicht nur in politischen Kreisen hohe Wellen. Auch die Leser auf krone.at und in den sozialen Medien beteiligen sich rege an der Debatte. Dabei gibt es sowohl Lobeshymnen für die deutlichen Worte („Bravo, Kickl“) als auch heftige Kritik, dass Derartiges in einer Demokratie nichts verloren habe.

Nach dem Auftauchen des brisanten E-Mails, wonach es „für gewisse Medien keine Zuckerl“ geben solle, hat Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) das Schreiben seines Ressortsprechers am Dienstagabend zurückgewiesen: „Die Pressefreiheit ist unantastbar“, konstatierte Kickl. User MarkusBerger50 ergänzt dazu etwa: „Wenn die Pressefreiheit unantastbar ist, dann wollen wir über Herkunft und Tat des Straftäters eben Genaueres wissen.“

Es dürfe keine Ausgrenzung von Medien geben, jede Einschränkung von Pressefreiheit sei „nicht akzeptabel“, hatte sich Bundeskanzler auch Sebastian Kurz (ÖVP) am Dienstag am Rande der UNO-Generalversammlung in New York eingeschaltet. Manchen Lesern genügt das aber nicht: „Herr Kurz hat so einen Minister (Herbert Kickl, Anm.) zu entlassen“, echauffiert sich hkarljosefw, „nicht nur milde zu rügen.“

Waehler2015 schießt sich dagegen auf die Berichterstattung im ORF ein. Schleunigst müsse eine „neutrale Berichterstattung her“, eine „permanente rote Desinformationskampagne“ sei für eine Demokratie nicht länger tragbar. Ein Facebook-User wettert zudem: „Die linken Medien (…) führen sich als Richter und Justiz auf!“ Schnapptshorty ortet dagegen durchaus „positive Berichterstattung über die Polizei in den Medien“, etwa über die Pferde, die bessere Polizeiautos oder die „Aufräumarbeiten“ im BVT.

Deutlich kritischer steht Max1 der FPÖ-Linie gegenüber: Es sei immer „dasselbe Spielchen“. Man „haut eine Meldung raus, die im Grunde eine Sauerei ist, und wartet auf die Reaktionen. Sind diese negativ, schiebt man es irgendwelchen Mitarbeitern in die Schuhe (…)“. Michael G. ortet die Verfehlung definitiv bei Kickls Sprecher: „Vielleicht sollte er (der Innenminister, Anm.) überdenken, ob sein Pressesprecher die richtige personelle Entscheidung war.“ Dollymolly allerdings stellt kurz und knapp fest: „Ausländerkriminalität transparent machen ist richtig.“

Mail lässt Wogen hochgehen
Am Montag war publik geworden, dass ein E-Mail aus dem BMI an diverse Polizeidienststellen gegangen war, demgemäß die Kommunikation mit kritischen Medien auf das Nötigste - rechtlich vorgesehene - Maß zu beschränken sei und es keine „Zuckerl“ geben solle - weil diese Medien nach Ansicht des Innenministeriums einseitig und negativ berichten würden.

Unmittelbar danach gingen die Wogen wegen des Schreibens hoch. Der Minister sei „weder Auftraggeber noch Empfänger dieser Mitteilung“ - auch nicht sein Kabinett, betonte man daraufhin am Montag. „Die Formulierungen bezüglich des Umgangs mit ,kritischen Medien‘ finden nicht meine Zustimmung“, befand Kickl.

Friedrich Schneeberger
Friedrich Schneeberger

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