Sa, 20. Oktober 2018

Brexit-Verhandlungen

20.09.2018 08:03

May kündigt Vorschläge für Irland-Grenzfrage an

Die britische Premierministerin Theresa May hat beim Salzburger EU-Gipfel ergänzende Vorschläge für die Irland-Grenzfrage angekündigt. Zugleich stimmte May im Zusammenhang mit den Brexit-Verhandlungen einem Sondergipfel im November zu, war nach einem gemeinsamen Abendessen der EU-Staats- und Regierungschefs in der Felsenreitschule aus EU-Kreisen zu hören.

Die Frage der künftigen Grenze zwischen der britischen Provinz Nordirland und Irland gilt als schwierigstes Problem bei den laufenden Brexit-Verhandlungen. Die EU und Großbritannien wollen eine „harte“ Grenze mit Kontrollen vermeiden, um das Karfreitagsabkommen von 1998 zur Beilegung des blutigen Nordirland-Konflikts nicht in Gefahr zu bringen. An den Details spießt es sich aber bisher.

Kein zweites Referendum - Brexit wird durchgezogen
Im künftigen Verhältnis zwischen Großbritannien und der EU kann sich May unterdessen vorstellen, dass Waren und Dienstleistungen von der Personenfreizügigkeit getrennt werden. Großbritannien sei der EU schon sehr weit entgegengekommen, nun müsse auch die EU in den noch offenen Verhandlungsfragen Flexibilität zeigen.

May betonte bei dem Abendessen, das kurz nach Mitternacht endete, auch einmal mehr, dass es kein zweites EU-Referendum in Großbritannien geben soll. Der Brexit werde durchgezogen, so May laut Ratskreisen.

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