Drogenhandel, Körperverletzung, Diebstahl - fast die Hälfte jener Personen, die allein von Mai bis August außer Landes gebracht worden sind, waren (wie die „Krone“ berichtete) vorbestraft. Das besagen die offiziellen Zahlen aus dem Innenministerium. Insgesamt mussten bis Ende August 8254 laut Behörden illegal nach Österreich geströmte Menschen das Land verlassen.
Besonders auffällig: Während im 2017 im Vergleichszeitraum 3591 Flüchtlinge freiwillig ausgereist sind, mussten heuer bereits 4663 Personen zwangsweise außer Landes gebracht werden. „Es gibt keine vernünftige Asylpolitik, wenn es nicht auch eine klare Trennung zwischen Asyl und Zuwanderung sowie eine konsequente Rückführungspolitik gibt. Wer kein Recht auf Aufenthalt hat, muss unser Land verlassen“, so Innenminister Herbert Kickl.
Allein in den Monaten Mai bis August wiesen monatlich 42,8 Prozent der abgeschobenen Personen eine strafrechtliche Verurteilung auf. „Behauptungen, die Behörden würden vor allem ,gut integrierte Personen‘ abschieben, sind damit ja wohl widerlegt“, hatte Kickl jüngst erklärt.
Großeinsatz nach Brand in Polizeianhaltezentrum
„Tief betroffen“ zeigte sich der Innenminister am Samstag, einige Stunden nach überaus dramatischen Szenen, die sich im Polizeianhaltezentrum am Hernalser Gürtel abgespielt hatten. Wie mehrfach berichtet, hatten sechs Schubhäftlinge - fünf Afghanen sowie ein Iraner - am späten Freitagabend in einer Zelle im ersten Stock des Gebäudes Matratzen sowie Bettwäsche in Brand gesteckt - die Folgen waren verheerend. Die Männer wurden bei dem Feuer schwerst verletzt, befinden sich mitterweile außer Lebensgefahr. Die starke Qualmentwicklung hatte zudem eine Teilevakuierung des Polizeianhaltezentrums zur Folge, bei 14 weiteren Insassen bestand der Verdacht auf Rauchgasvergiftung, auch drei Polizisten wurden durch den giftigen Qualm verletzt.
War man zunächst aufgrund eines gefundenen Abschiedsbriefes - unterschrieben von den sechs in Schubhaft befindlichen jungen Männern - von einem gemeinschaftlichen Suizidversuch ausgegangen, tauchten im Zuge der polizeilichen Ermittlungen Zweifel auf. Mittlerweile geht die Exekutive davon aus, dass die Schubhäftlinge mit der Tat ein „Zeichen setzen“ und auf ihre ausweglose Situation aufmerksam machen wollten. Der Innenminister kündigte nach dem Vorfall jedenfalls Maßnahmen an, um das Brandrisiko in den Polizeianhaltezentren zu minimieren.
Kronen Zeitung und krone.at
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