Fr, 14. Dezember 2018

U-Ausschuss zu KH Nord

11.09.2018 19:11

Brauner: „Habe mit Häupl nie darüber gesprochen“

Prominente Zeuginnen bei der sechste Sitzung der Untersuchungskommission zum Wiener Skandal-Krankenhaus Nord: Am Dienstag sagten Ex-SPÖ-Stadträtin Renate Brauner, die frühere Siemens-Chefin Brigitte Ederer und SPÖ-Öffi-Stadträtin Ulli Sima auf dem „heißen Stuhl“ aus. Die wichtigsten Themen: die „Siemens-Connection“, die Grundstückswahl und wann das Finanzdebakel ruchbar wurde. In der Stadtregierung dürfte die Kostenexplosion jedenfalls kein großes Thema gewesen sein. „Ich habe mit Bürgermeister Michael Häupl nie darüber gesprochen“, verriet Brauner.

Für Ederer ist das Krankenhaus Nord kein Desaster. „Solche Großprojekte sind Risiko pur“, so die frühere Siemens-Vorständin. Ein Naheverhältnis zwischen dem Konzern und der Wiener SPÖ bestritt sie trotz mehrerer Personalrochaden vehement. Stattdessen ortete sie ein bedenkliches Klima im Land: „Scheinbar ist es am besten, wenn ein Politiker nach der Amtszeit am Schwedenplatz betteln geht“, meinte Ederer.

„Wollten damit Spekulation verhindern“
Thematisiert wurde einmal mehr die Standortwahl: Brauner berichtet, dass es eine Grundsatzentscheidung gewesen sei, das Spital in Floridsdorf zu bauen. Zuerst war ein Modell mit privaten Partnern geplant, die das Grundstück bereitstellen und den Bau vornehmen. „Wir wollten damit die Spekulation verhindern“, so die frühere Gesundheits- und Finanzstadträtin. Später habe man sich aber auf keinen Preis einigen können. Von den folgenden Problemen samt Kostenexplosion will Brauner erst Ende 2015 erfahren haben. In der Stadtregierung dürfte es aber kein großes Thema gewesen sein. „Ich habe mit Bürgermeister Häupl nie darüber gesprochen“, schilderte Brauner.

Nur kurz dauerte die Einvernahme von Sima: „Mein Ressort hatte mit dem Projekt kaum zu tun.“ Man habe nur über mögliche Verunreinigungen des Grundstücks Auskunft erteilt.

Trotz Verzögerungen: Keine Hektik auf der Baustelle
Exklusive Dienstag hat es bisher fünf Ausschusssitzungen gegeben. Geladen war unter anderem Architekt Albert Wimmer. Er bemängelte, dass es keinen Generalplaner gab und dass auf der Baustelle nie eine besondere Hektik geherrscht habe. Ein „Krone“-Lokalaugenschein am Montag zeigte: Einer arbeitet, neun schauen zu. Kein Wunder, dass die Eröffnung um viele Jahre verzögert ist.

Philipp Wagner, Kronen Zeitung/krone.at

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