Mo, 22. Oktober 2018

Salvini: „Bin stolz“

29.08.2018 18:18

Italien jubelt: Kein NGO-Schiff mehr im Mittelmeer

Das Flüchtlings-Rettungsschiff Aquarius ist nach seinem jüngsten Einsatz im Mittelmeer, der zur Rettung von fünf Tunesiern geführt hatte, nach Südfrankreich zurückgefahren. Das private Rettungsschiff von SOS Mediterranee und Ärzte ohne Grenzen sei in Marseille eingetroffen, berichtete die italienische Tageszeitung „Il Fatto Quotidiano“ am Mittwoch. Damit befinde sich kein Rettungsschiff mehr im Mittelmeer, hieß es.

Italiens Innenminister Matteo Salvini postete auf Facebook den Bericht der Tageszeitung über die Rückkehr der Aquarius nach Marseille. Die Regierung aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung hat privaten NGO-Schiffen im Juni die Einfahrt in Italiens Häfen verboten.

„Kein NGO-Schiff ist mehr unterwegs. Es gibt zwar noch viel Arbeit zu erledigen, doch ich bin stolz, mit Fakten zu beweisen, dass man den Menschenhandel stoppen kann. Wir machen ohne Angst weiter. Weder Justizermittlungen noch Drohungen werden uns stoppen“, schrieb Salvini.

Justiz ermittelt, Aussichten auf Erfolg eher gering
Die italienische Justiz ermittelt gegen den Innenminister wegen seines harten Vorgehens gegen Migranten, die im Mittelmeer gerettet wurden. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Vizepremier und Chef der fremdenfeindlichen Lega Freiheitsberaubung vor. Es gilt allerdings als unwahrscheinlich, dass Salvini vor Gericht landet, denn gegen einen Minister zu ermitteln, ist eine komplizierte Angelegenheit.

Salvini hatte veranlasst, dass 177 Migranten tagelang auf dem Rettungsschiff Diciotti im Hafen von Catania bleiben mussten, weil er zuerst klären wollte, welches EU-Land sie aufnimmt. Die meisten Migranten konnten erst Sonntagnacht an Land gehen. Sie saßen seit ihrer Rettung Mitte August auf dem Schiff fest.

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