Parteiinterner Druck

Migranten-Posting: VP-Mandatarin entschuldigt sich

17.08.2018 12:50

Nachdem die ÖVP-Europaabgeordnete Claudia Schmidt am Donnerstag mit einem Facebook-Posting über afrikanische und muslimische Flüchtlinge viel Staub aufgewirbelt hatte, hagelte es am Freitag scharfe Kritik - nicht nur von der Opposition. Schmidts Posting scheint auch ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer und ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas sauer aufzustoßen. Am Freitagvormittag forderten die beiden einen Widerruf von der Parteikollegin, ansonsten würden ihr Konsequenzen drohen. Schmidt kam dieser Aufforderung schnell nach: Bereits Freitagmittag war der entsprechende Eintrag gelöscht, stattdessen fand sich auf ihrem Facebook-Profil eine Entschuldigung.

„Der Posting-Text von Claudia Schmidt beinhaltet mehrere eindeutig rassistische Passagen und nicht zu akzeptierende Vorurteile. Solche Aussagen sind nicht akzeptabel und müssen deshalb sofort von Schmidt widerrufen werden. Außerdem fordern wir eine aufrichtige und ehrliche Entschuldigung von ihr bei allen, die sich verletzt oder herabgewürdigt fühlen. Das Posting muss darüber hinaus gelöscht werden“, forderten Nehammer und Karas.

Rüffel von Generalsekretär zeigte rasch Wirkung
Diese Worte haben ihre Wirkung nicht verfehlt, denn wenig später stand auf dem Facebook-Profil von Schmidt zu lesen, dass sie einen Fehler gemacht habe und erschüttert sei, dass „mir selbst so etwas passiert“. Es sei nicht ihre Absicht gewesen, jemanden zu verletzen oder rassistisch zu beleidigen.

Rücktrittsaufforderungen in Richtung Schmidt
Zuvor gab es heftige Kritik an Schmidts ursprünglichem Posting. Die Europasprecherin der NEOS, Claudia Gamon, forderte den Rücktritt Schmidts und ortete „einen schweren Schaden für die Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union und den aktuellen österreichischen Ratsvorsitz“. Auch NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger reagierte ähnlich.

SPÖ-Europasprecher Jörg Leichtfried meinte ebenfalls am Freitag: „Frau Schmidt veröffentlichte einen von rassistischen Vorurteilen strotzenden Beitrag, in dem Afrika jede Kultur abgesprochen wird.“ Er forderte Kanzler Sebastian Kurz auf, Stellung zu den Äußerungen seiner Parteikollegin zu beziehen.

Das gelöschte Posting
Schmidt hatte unter anderem geschrieben: „Wenn wir unsere Gesellschaft so wie sie ist bewahren wollen, dann können wir keine Einwanderung aus Afrika zulassen. Es ist kindlich naiv zu glauben, dass ausgerechnet diejenigen Menschen, deren Kulturen nichts anderes produzieren als Leid, Verfolgung, Unterdrückung und Perspektivenlosigkeit, einen positiven Beitrag für Europa leisten können. Afrikaner wollen nicht wie wir Europäer denken und arbeiten, aber gerne wie wir Europäer leben.“ Der „massenweise Import von Stammeskulturen und Clandenken“ sei „ein sicherer Weg für eine Veränderung zum Schlechteren“ in Europa. Die „Gewaltbereitschaft und das hohe Aggressionspotenzial dieser Kulturen“ sei bekannt. „Weder die afrikanische noch die moslemische Kultur sind kompatibel mit unserer Kultur.“