Di, 25. September 2018

Kritik per Tweet

09.08.2018 09:07

SPÖ-Sommergewitter oder Beginn der Obmann-Debatte?

„Bei der Nationalratswahl 2008 und 2013 konnte Werner Faymann souverän die Mehrheit erringen. Es wird Zeit, die SPÖ wieder derart erfolgreich an die Spitze zu führen“ - mit diesem Nostalgie-Tweet in der Nacht auf Donnerstag überraschte der Wiener SPÖ-Gemeinderat Christian Deutsch. Immerhin klingt bei dem am Mittwochabend getippten Social-Media-Beitrag doch einiges an Kritik am aktuellen Obmann Christian Kern mit. Christian Deutsch ist einer der engsten Berater des Wiener Bürgermeisters Michael Ludwig - er hat mit seiner offenen Kritik an Michael Häupl auch dessen Rückzug aus der Politik ziemlich beschleunigt.

Deutliches Signal
Dieses „Es wird Zeit ...“ im Tweet von Deutsch wird von den meisten SPÖ-Mitgliedern vermutlich nicht wirklich als Lob für die bisherige Oppositionspolitik im Bund verstanden werden. Auch die Erwähnung des früheren Bundeskanzlers Faymann, der von den Unterstützern des Newcomers und Umsteigers Kern im Mai 2016 ziemlich rüde aus den Räumlichkeiten am Ballhausplatz gedrängt worden ist, wird den jetzigen SPÖ-Chef nicht besonders freuen. Der Vergleich mit den damals gewonnen Wahlen und Kerns Nationalratswahl-Ergebnis könnte als deutliches Signal verstanden werden.

Schlechte Stimmung in der SPÖ
„Der zehnte Jahrestag von Werners Start als Bundesparteivorsitzender hat sich eben angeboten, daran zu erinnern, dass die SPÖ bisher immer bei Wahlen angetreten ist, um diese zu gewinnen. Wir sollten jetzt nicht Fehler machen, die andere Parteien schon begangen haben“, sagt Deutsch dazu im Gespräch mit der „Krone“.

Was er zu diesen „Fehlern“ zählt, will der Wiener SPÖ-Mandatar noch nicht öffentlich sagen. In der SPÖ wächst aber die Gruppe der Unzufriedenen, die auch die Ausklammerung des Migrations-Themas beim neuen Parteiprogramm scharf kritisieren - so meint ein SPÖ-Politiker beim aktuellen „Krone“-Rundruf: „Wir müssen uns doch als Partei den Themen der Zeit stellen und unseren Freunden gute Antworten auf wichtige Fragen geben.“ Und: „Ein grün-liberaler Kurs, den der Parteivorsitzende jetzt vorgeben will, ist in der SPÖ sicher nicht mehrheitsfähig.“

Die nächsten Tage werden zeigen, ob der Bundesvorsitzende nur ein Sommergewitter abwettern muss - oder ob sich die dunklen Wolken länger über der Löwelstraße halten werden. Übrigens: Für den Tweet von Christian Deutsch kam auch ein „Gefällt mir“ von Ernst Nevrivy, dem ziemlich mächtigen SPÖ-Bezirksvorsteher von Wien-Donaustadt.

Richard Schmitt
Richard Schmitt

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